Daniel Haseloff

Auf dem Weg zur absoluten Mehrheit! #AfD Mario Voigt führt die CDU langsam aber sicher in die Bedeutungslosigkeit. Die Landesregierung hat zusammen nur noch 28 Prozent. Diese Umfrage zeigt: Thüringen braucht Neuwahlen!

Wenn die IB verboten würde, fehlt die aktivistische Flanke. Danach sind wir dran. Wer diese Banalität nicht versteht, hat kein politisches Gespür für die Lage in der BRD. Grundsätzlich sollten wir gegen jede Form des Verbots eintreten. Selbst die Linken müssen sich dem Wähler stellen dürfen. Vor allem aber: Die UVL muss weg! Die Vaterlandszerstörer haben sich in den vergangenen Jahrzehnten zu erkennen gegeben. Sie sitzen in den Konkurrenzparteien, nicht im Vorfeld. Der BuVo sollte handeln!

Ein Bekenntnis zur Neutralität und Rechtsstaat ist mittlerweile offenbar nur noch eine phantasievolle Erzählung. Und ja, wir mögen die Demokratie sehr. Wir sind wohl mittlerweile die einzige Partei, die keine Angst vor Wahlen hat. Herr Debes, ich weiß, es ist sicherlich schmerzlich für Sie, dass das über Jahre medial aufgebaute Schreckgespenst zur AfD nichts mit der Realität zu tun hat. Aber keine Sorge, Sie werden darüber hinwegkommen.

Mario Voigt verfolgt den Rechtsstreit um seinen Doktortitel nicht weiter. Damit bestätigt sich alles, was wir im Vorfeld dazu bereits geäußert haben. Um 12 Uhr können die anderen Fraktionen nun den Weg für Neuwahlen freimachen. Das ist der einzige Weg für die Regierung, um gesichtswahrend aus dieser Nummer herauszukommen. Thüringen hätte es mehr als verdient.

Die bevorstehende Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten ist keine Zäsur. Sie sollte in einer Demokratie völlige Normalität sein. Die stärkste Kraft stellt den Präsidenten – so, wie es in den vergangenen 150 Jahren Parlamentsgeschichte üblich war. Genau so hätte es bereits 2024 in Thüringen stattfinden müssen!

Ich habe am Mittwoch in der PK zur Anhörung bereits eine absolute Stimmenmehrheit für die AfD in Thüringen prognostiziert. Voigt hat meine Prognose nun noch untermauert.

Neue Erkenntnis aus der laufenden Anhörung im Thüringer Landtag: Wer aus dem Euroraum aussteigen möchte, gefährdet den Bestand der Bundesrepublik und handelt damit verfassungswidrig. Nur, damit es jeder weiß.

#AfD Verbot? Innenminister Maier tritt nicht mehr als Landesvorsitzender der SPD an. Er will sich nun um die wirklichen Probleme kümmern: Das AfD Verbot! Tun Sie es! Es wird krachend scheitern.

Wie es um die CDU in Thüringen bestellt ist, offenbart dieser Beitrag einer Landtagsabgeordneten im Thüringer Landtag. Sie kritisiert das Handeln ihres Kanzlers auf Bundesebene, unterstützt aber exakt das gleiche Handeln Voigts auf Landesebene. Was für eine Heuchlertruppe. Ihre Glaubwürdigkeit kann sie am 07.10. bei unserem Antrag auf Auflösung des Landtages unter Beweis stellen!

Der Kanzler redet sich gerade um Kopf und Kragen. Völlig realitätsfern. Keiner will ihn, und dennoch bleibt er. Es ist das Gleiche wie in Thüringen: am Sessel kleben, am Bürger vorbei, machtbesessen. Irre!

Die CDU geht den vorhergesagten Weg in die politische Bedeutungslosigkeit. Nicht zuletzt durch Personen wie Mario Voigt und Friedrich Merz. Von einer Volkspartei kann mittlerweile nur noch bei der AfD die Rede sein. Ein weiterer Grund für Neuwahlen in Thüringen!

Königin Beatrix, Horst Schlämmer, Uschi Blum. Als Evje van Dampen spielte er bereits eine Expertenrolle auf dem Gebiet der Psychologie. Jetzt ist er Experte für Parteienrecht. Das rahmt den gesamten Verbotsversuch und die dahinterstehende Intention doch sehr gut ein.

Die Fraktionen im Thüringer Landtag, die ständig die soziale Gerechtigkeit beschwören, sind sich am Ende offenbar doch selbst am nächsten. Die Gegenreden zu unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Ministergesetzes, mit dem lediglich die für eine Ministerpension erforderliche Amtszeit verlängert werden soll, waren mehr als bezeichnend. Noch absurder wurde es bei den Ausführungen der CDU: Sie begründet die sogenannte „Blitzpension“ damit, dass man ohne diese Regelung keine qualifizierten Minister gewinnen könne. Ausgerechnet diejenigen sagen das, die einen Plagiator im Amt halten. Es ist eine Beutegemeinschaft mit Unterstützung der Linken. Das haben die Thüringer nicht verdient.

Was bedeutet dieses Ergebnis für Thüringen? Umfragewerte von über 40%, wie wir sie auch in Thüringen sehen, wurden nun in entsprechende Wahlergebnisse umgemünzt. Die Forderung nach Neuwahlen ist daher mehr als berechtigt. Der Souverän ist ohne Wenn und Aber in der Lage, einen eindeutigen Regierungsauftrag zu erteilen, Verhältnisse zu ordnen und Stabilität zu bringen. Daher spricht nichts, aber auch gar nichts mehr für eine Minderheitsregierung unter Voigt, schon gar nicht unter Beteiligung einer neuen Partei ohne eigene Wählerbasis. Lehnen die anderen Parteien Neuwahlen ab, bestätigt sich der Eindruck, dass es ihnen dabei vor allem um den eigenen Machterhalt und persönliche Selbstbereicherung geht.

Das Daumendrücken heute beim Sommerfest in Sonneberg hat gewirkt. Gratulation an @UlrichSiegmund und die @AfD_LSA zu diesem fulminanten Wahlsieg!

Das Agieren des Thüringer BSW („Beutegemeinschaft Schütz und Wolf“) hat gezeigt, dass es nur eine politische Schwungmasse für Veränderung in diesem Land gibt. Keine Kleinstpartei, keine Stabilisatoren der Altparteien, sondern nur die AfD! Sachsen-Anhalt hat heute die Möglichkeit, den Anstoß zu geben, unser Land wieder in die richtigen Bahnen zu lenken. Beide Stimmen für die AfD!

IM Maier von der SPD hat es gerade offiziell verkündet. Die Koalition muss bestehen bleiben, um die AfD von Einfluss fernzuhalten. Es geht und ging nie um Thüringen.

In Thüringen hat sich heute die Beutegemeinschaft bis zur Kenntlichkeit entstellt. Zehn Abgeordnete des BSW verlassen das BSW, mit dem Argument „Wagenknecht“. Mit ihrem Konterfei wurden sie gewählt. Jetzt behalten sie ihr Mandat. Nicht Thüringen zählt, sondern offenbar nur das eigene Einkommen. Aus Respekt vor den Wählern muss es jetzt Neuwahlen geben!

Die BSW-Fraktion in Thüringen ist zerbrochen. Wir haben sie ehrlich gemacht und genau daran ist sie gescheitert. Diese Partei ist unwählbar. Nun muss eine politische Neuordnung stattfinden. Jetzt ist der Souverän gefragt: Thüringen braucht Neuwahlen.