Wenn wir alles immer nur peinlich schrecklich-untragbar-unfassbar finden, finden wir als Gesellschaft nicht zueinander und dann endet es wie Frankreich. Politik, Gesellschaft und Debatte müssen Verbindungen suchen, sonst zerreißen wir. Alle sind Akteure, keiner nur Zuschauer.
Alles auf Klingbeil oder gar nicht mehr mit ihm? Wie es in der SPD ab Januar weitergehen könnte und was das für Reformen bedeutet. Die Analyse mit @R_Buchsteiner 🫶.
💫
Die fragile Lage von Schwarz-Rot. Der angeschlagene Kanzler, sein Besuch bei der Jungen Union und der Start des neuen Arbeitsministers, darüber habe ich mit @GordonRepinski im #BerlinPlaybook-Podcast gesprochen @POLITICOEurope open.spotify.com/episode/07M…
Es gibt heute nur eins zu sagen: Hoffentlich geht es Bärbel Bas bald besser. Trauer wird nicht gemessen an Tagen, Alter oder an Ämtern, sondern ist ausschließlich persönlich. Dieser Raum gehört ohne Wenn+Aber auch in die Politik. Jeder, der nicht trauern muss, ist ein Glückskind.
Von der NRW-SPD bleibt in den entscheidenden Strukturen nun nicht mehr viel übrig: In der Partei ist Achim Post ohne MdB-Mandat noch Vize, in der Regierung kann sich PsT S. Hartmann jetzt höchster SPDler nennen.
Landesproporz jetzt unter den Ministern: RLP 3 NDS 2 MV 1 TH 1
*** Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden und Nachfolger von Bärbel Bas. Parteispitze noch offen, Doppelspitze wird Klingbeil aber nicht in Frage stellen. *** Quelle: @politico
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„Der unbeliebteste Kanzler aller Zeiten hat im Herbst einiges falsch gemacht […] Trotzdem ist es Zeit, sich die Handgelenke zu kühlen und an einen Gedanken zu gewöhnen: Friedrich Merz muss Kanzler bleiben.“
Auf die zwölf.
Danke, @GordonRepinski.
Danke, @welt.
Was Putin mit uns treibt, ist kein Spaß. Er tut es gerade während Trump Präsident ist. Genau darum braucht es Friedrich Merz.
Wenn die Koalition bricht, führen alle Alternativen über Russlandversteher. Hab ich keinen Bock drauf. Dafür ist alles zu wichtig.
welt.de/debatte/plus6ac223ee…
Was Putin mit uns treibt, ist kein Spaß. Er tut es gerade während Trump Präsident ist. Genau darum braucht es Friedrich Merz.
Wenn die Koalition bricht, führen alle Alternativen über Russlandversteher. Hab ich keinen Bock drauf. Dafür ist alles zu wichtig.
welt.de/debatte/plus6ac223ee…
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Spaziergang mit @GordonRepinski am Gleisdreieck. Geht um Zukunft der Parteien der Mitte, SPD Personal, Reformen, was macht KI mit Gesellschaft. War gutes Gespräch, auch wenn wir vieles vielleicht anders sehen. Kommentare willkommen youtu.be/DN3jNytsI1E?is=e9Cv… via @YouTube
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Neue Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im AGH: Steffen Krach und Derya Çağlar
Gerade einstimmig nominiert von der Fraktion
PGF: Marcel Hopp und Maja Lasić
*** Leute, stampft eure Leitartikel über Merz wieder ein: *** 👇
🚨Erstmals überhaupt gewinnt eine Veggie-Wurst den traditionellen Bratwurst-Contest der Linken-Landesgruppe Thüringen. Der Preis geht an @DonataVgtsmdt, die die Sieger-Wurst in großer Zahl mitgebracht hatte @POLITICOEurope
Es wird Zeit. Schwarz und Rot, öffnet die Türen für neue Parteien. Wenn es ums Land geht, muss das die Konsequenz sein.
Es braucht eine neue Partei in Deutschland, die sich in den kommenden 2-3 Jahren formieren muss um dann Anfang der 2030er Jahre stark genug wird um Deutschland zu retten. Hier sind ein paar Zutaten, die es dafür braucht:
1.) Eine charismatische Führungsperson, die politisch nicht vorbelastet ist und nicht von dem politischen Betrieb abhängig ist —> Einer wie Kloppo käme in Frage.
2.) Die Partei sollte in ihre Satzung schreiben, dass sie sich wieder auflöst nachdem sie ihr Programm umgesetzt hat —> Man würde niemandem etwas wegnehmen und über 20 Jahre kann dann der ganze Legacy-Apparat sich neu aufstellen.
3.) Aufgrund von 2.) würde die neue Partei laut Satzung NUR Regierungsverantwortung übernehmen, wenn sie a.) die absolute Mehrheit bekommt oder b.) einen Koalitionspartner, der ALLES mitgeht —> Die Partei KANN und DARF nicht regieren, wenn sie nicht regieren kann. Ein Feature, kein Bug.
4.) Alles auf Innovationen, Wirtschaftswachstum, einen nachhaltigen Haushalt und eine zukunftsorientierte, soziale Marktwirtschaft ausrichten —> Zurück zu gesundem Menschenverstand in allen Bereichen.
Ich glaube wenn sich personell und inhaltlich eine glaubwürdige Bewegung formieren würde, dann könnten Wahlkampfbudgets in niemals dagewesener Form mobilisiert werden. Ich glaube eine solche Partei könnte innerhalb weniger Jahre, wenn sie professionell geplant wird, Mehrheiten organisieren.
Mal gesponnen: Wenn sich so ein Ansatz in 2-3 Jahren formiert, dann könnte eine neue Kraft zwischen 2033-2035 stark genug sein um zu regieren. Eine kompromisslose Reformagenda würde sich umsetzen lassen und um 2045 würden wir dann (vielleicht) ein neues Wirtschaftswunder erleben dürfen.
Jetzt muss nur Kloppo zustimmen :)
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Im Wahlkreis Berlin-Rudow kann heute eine der bemerkenswertesten Politikerkarrieren der Berliner Republik enden: die von Franziska Giffey.
Die erste Lokalpolitikerin, die Bundesministerin wurde. Die erste Bürgermeisterin, die über eine Wiederholungswahl stürzte. Gewählt trotz Doktortitelverlust. Unglücklich als Regierungschefin, stark als Senatorin.
Als sie einst aus dem Neuköllner Rathaus gen Regierungsviertel entschwand, bildeten dutzende Mitarbeiter ein Spalier, manche weinten. In der Berliner SPD klatschen viele vor Freude, falls Giffey bald weg ist.
Die Entfremdung zwischen Giffey und der SPD beschreibt die Abnabelung der Sozialdemokraten von einem großen Teil ihrer Klientel. Das muss niemand bedauern, aber das Beispiel hilft wie wenige andere, es zu veranschaulichen.
Wahlsonntag. Wer noch etwas Orientierung braucht, wie es dann weitergehen könnte in Berlin und darüber hinaus: @R_Buchsteiner und ich sind in die Details gegangen:
youtu.be/dZhXv3JUMKU?si=1zbb…
Gordon Repinski retweeted
Knapp 48 Stunden vor Schließung der Wahllokale in Berlin und MV. Plötzlich ist da dieser Entwurf zur #Rente, der offenbar aus dem Arbeitsministerium stammt. Stand 21.8., 15:22 Uhr. Es geht um die Abschaffung der Rente für besonders langjährig Versicherte @POLITICOEurope
🫶👇
Die aufgeräumteste und nicht heischende Betrachtung der Gesamtsituation mit Blick auf den Wahlsonntag kommt ganz entspannt von @GordonRepinski und @R_Buchsteiner im POLITICO Berlin Playbook Podcast heute.
Alles mal eine Stufe tiefer im Regal. 👌
Gordon Repinski retweeted
Richtig: ich saß in der ersten Reihe. Da hat niemand die Nerven verloren, ganz im Gegenteil, und Repinski hat genau das gefragt, was ein alerter Reporter in dieser Lage so fragt. Aus meiner Sicht alles im grünen Bereich.
Die Spielanalyse des genervten Merz beim Unternehmertag sagt viel mehr aus über Scheitergeilheit und Vernetflixung von Politik als über das, was wirklich passiert ist.
Merz hat nicht „die Nerven verloren“ und @GordonRepinski das gefragt, was man halt so fragt. Fertig.



















