Initiative Mitmachen

Gewalt an Frauen geht uns alle etwas an. In jedem Bereich. Zu jeder Zeit. Die erste Frage, die sich für gewaltbetroffene Frauen oft stellt: Wo kann ich hin? Und deshalb ist mein Auftrag als Wohnminister – das leistbare Wohnen – auch essentiell für den Gewaltschutz. 1/4 #16Tage

Herzlichen Glückwunsch an Zohran Mamdani zur Wahl zum Bürgermeister von New York! Er hat einen beeindruckenden Wahlkampf geführt und sich für bezahlbares Wohnen eingesetzt. Sein Erfolg zeigt, wie wichtig soziale Politik ist – in New York genauso wie bei uns.

Die Sozialdemokratie ist die Partei für leistbares Wohnen. Das ist unser Auftrag, das haben wir in den letzten Wochen klargemacht und dafür werde ich weiter kämpfen.

Dein Zuhause, unser Auftrag! Gerade habe ich meine Rede am SPÖ #Themenrat gehalten. Mit all meinem Herzblut stehe ich für ein leistbares Wohnen und Leben. Für den Kampf um Rechte, die uns zustehen – angefangen bei den Kindern bis zu unserer älteren Generation, über alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Einige Meilensteine konnten wir in den letzten Wochen und Monaten bereits setzen. Aber es ist klar: Um unsere Visionen Wirklichkeit werden zu lassen, müssen wir als Bewegung viel stärker werden. Für eine starke Sozialdemokratie! Für eine Politik, die niemanden zurücklässt! Mit all meinem Herzblut und all meiner Leidenschaft.

Es ist mir eine große Ehre und ich freue mich sehr, heute beim PES-Congress zum Vizepräsidenten der Europäischen Sozialdemokratie gewählt worden zu sein. Erstmals seit 15 Jahren ist Österreich Teil der europäischen sozialdemokratischen Spitze. 1/4

Immer wieder brechen Vermieter:innen das Gesetz. Sie erhöhen die Mieten unerlaubterweise - bis die Preise explodieren. Wir als SPÖ stehen für einen Straftatbestand für Mietwucher. Wer das Gesetz bricht, muss Strafe zahlen. 1/2

Wer meint, Österreich sei ein „Hochlohnland” und es gäbe hierzulande kein Problem mit hohen Lebensmittelpreisen, lebt an der Realität vorbei. So etwas müssen sich unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jeden Tag aufstehen und für das Land arbeiten, wirklich nicht anhören. Ich erwarte mehr Respekt. Auch Lebensmittelkonzerne tragen Verantwortung.

Ich gratuliere @MarioLeiter zur Wiederwahl als Parteivorsitzender der SPÖ Vorarlberg. In Vorarlberg wie ganz Österreich - wir kämpfen für ein leistbares Leben und Wohnen. Ich freue mich auf weitere gute Zusammenarbeit.

Der 7. Oktober markiert den schwersten Anschlag auf Israel und das größte Pogrom an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. 1.200 Menschen wurden bei dem entsetzlichen Angriff der Terrororganisation Hamas ermordet, 250 Menschen – darunter auch Kinder – wurden als Geiseln genommen.

Die Nachricht vom Attentat auf SPD-Bürgermeisterin Iris Stalzer in Herdecke (Deutschland) ist schockierend. Meine Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei Iris, ihrer Familie, ihren Genoss:innen und Angehörigen. Die Hintergründe dieses grauenhaften Anschlags müssen rasch aufgeklärt werden.

Mit Anton Pelinka geht eine der prägendsten Stimmen der österreichischen Politikwissenschaft. Zu seiner Analyse des politischen Systems in Österreich gehörten immer auch wichtige, warnende Worte zu rechtsextremen und demokratiefeindlichen Tendenzen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Angehörigen.

Auch wenn die FPÖ dagegen gestimmt hat: Im Nationalrat haben wir heute die bisher strengste Verschärfung des Waffengesetzes beschlossen. Es darf nicht sein, dass sich 18-jährige in Österreich einfach so eine Schrotflinte kaufen können. 1/3