
Idealist. Patriot. Vater. Für 🇩🇪, #Freiheit, #Politikwende. Gründungsvorsitzender WerteUnion e.V. bis 5/21.
Deutschland
Joined January 2018
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Dunja Hayali hat gewonnen – nur abholen wollte sie den Preis nicht. Als dritte Preisträgerin erhält die ZDF-Moderatorin den Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis. Eine Auszeichnung für Desinformation, Meinungsmanipulation und Propaganda. Bernd Fischer erklärt in Halle, warum sie sich diese Auszeichnung redlich erarbeitet hat.
tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Post von der Staatsanwaltschaft: Nach der Jagd auf unsere Reporter in Erfurt stellt die zuständige Ermittlungsbehörde ein Beleidigungs-Verfahren gegen einen der übelsten Aufpeitscher des Mobs einfach ein. Obwohl es zweifellos um eine Straftat geht, bestreitet die Staatsanwaltschaft ein „öffentliches Interesse“ an der Strafverfolgung. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart kommentiert die groteske Entscheidung.
apollo-news.net/jagd-auf-apo…
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291.292 Kinder mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands erhalten deutsches Kindergeld. Das entspricht Sozialgeld für mehr als 11.000 Schulklassen. tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.
Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.
Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).
Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."
Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.
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Die Regierung hat die im Jahr 2025 aufgenommenen neuen Schulden zu 95% nicht für zusätzliche #Infrastrukturinvestitionen eingesetzt. Das zeigt eine aktuelle Berechnung im #ifoSchnelldienstDigital #Investitionsmonitor @FuestClemens ifo.de/publikationen/2026/au…
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Keine Migrationswende weit und breit. Auch bei den Rückführungen versagt die Regierung Merz/Klingbeil/Dobrindt mit Ansage. Im Schnitt wurden weniger Migranten nach dem Regierungswechsel abgeschoben als vorher. Im Land Berlin kann man nicht einmal sagen, warum man tausende Migranten duldet.
Mehr auf Tichys Einblick
#migration #merz #friedrichmerz #politik #berlin
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Wer bekommt die „Sudel-Ede-Trophäe“ für 2025?
Der Preis für Desinformation, Meinungsmanipulation und Propaganda. Der Journalismus-Ehrenpreis, den viele verdienen – aber keiner haben will.
Der Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis wird seit 2023 satirisch für besonders propagandistischen Journalismus vergeben. Benannt nach dem berüchtigten DDR-Chefkommentator und Propagandisten Karl-Eduard von Schnitzler, bekannt als „Sudel-Ede“.
Bisherige „Preisträger“:
2023: Jan Böhmermann
2024: Correctiv / David Schraven
Alle Details zum Preis und den Kandidaten: schnitzler-preis.de
Direkt zur Abstimmung:
schnitzler-preis.de/abstimme…
Jetzt mitmachen – noch bis Ende März.
Die etablierten Parteien machen es einem auch bei der Landtagswahl in BaWü sehr leicht, sie NICHT zu wählen. Als Parteiloser wüsste ich, wer meine Stimme bekäme: die @werteunion. Warum, zeigt mein Video, eine Hommage an Comic-Pionier Will Eisner und der aktuellen #WillEisnerWeek.
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Die AfD-Führung versagt in einer historischen Stunde: Ein bemerkenswerter Meinungsbeitrag des deutsch-amerikanischen AfD-Mitarbeiters @CollinFrMcMahon zum Konflikt um den Iran und der Nahost-Politik #Iran jungefreiheit.de/debatte/kom…
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Es gibt, auch bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg, eine bessere Alternative zu den Mainstream-Parteien. Eine mit klarer Westbindung, Bekenntnis zu den christlichen-jüdischen Wurzeln Europas und einem freiheitlichen Kompass. 👇 @WerteUnion_BW @WerteUnion @MitschAlexander @Joerg_Meuthen
This quoted post is unavailable.
RT @StiftungMeinung: Demokratie braucht Meinungsfreiheit
In einem Vortrag beim Hayek Club Heidelberg betonte @MitschAlexander, Schatzmeist…
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Sehen wir den Tatsachen einmal illusionslos und nüchtern realistisch ins Auge: Am Abend der Landtagswahl in BaWü am 8.3. wird es nur eine einzige mögliche Konstellation geben, die nach dem Wahlergebnis eine Mehrheitsregierung bilden kann: eine erneute Koalition aus Grünen und CDU. Dabei ist es völlig unerheblich, welche der beiden Parteien ein paar Stimmen mehr auf sich vereint und künftig den Ministerpräsidenten stellt. Es macht für die Menschen im Land und ihr Wohlergehen schlicht keinen Unterschied. Einen dringend notwendigen Politikwechsel wird es weder mit Grün-Schwarz noch mit Schwarz-Grün geben.
Wäre es in dieser Ausgangslage und mit der Gewissheit, dass es eh so kommen wird, nicht die vernünftigste Entscheidung, dann am 8.3. einfach die Partei zu wählen, mit der man die höchste Übereinstimmung hat und die am klarsten für einen echten Politikwechsel zu Freiheit, Vernunft und echter Marktwirtschaft steht? Und das ist für sehr viele Menschen im Ländle inzwischen die WerteUnion. Auf dem Wahlzettel wegen des Anfangsbuchstabens W ganz unten zu finden, für unsere Heimat Baden-Württemberg ganz oben.
Na los, trauen Sie sich einmal etwas Neues! Denn es braucht neuen frischen Wind im Landtag, um dem weiteren Weg des wirtschaftlichen Niedergangs unseres Landes im Landtag etwas wirklich positiv Visionäres entgegenzusetzen.
#politikwende #landtagswahlbw2026
#freiheit #werteunion
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Wer grün wählt, wählt schwarz und andersrum.
Wer blau wählt, verschenkt seine Stimme. Mit denen redet ja niemand.
Also:
👉wählt freiheitlich!
👉wählt die bessere Alternative!
👉wählt das beste Programm!
#WerteUnion #Politikwende #DasBesteKommtZumSchluss
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Der bekannte Youtuber @Politikmit_Kopf klickt sich durch den Wahl-O-Mat und findet ... uns.
Wählt am 8.3. #WerteUnion
Im Wahl-O-Mat ganz oben, auf dem Wahlzettel ganz unten.
#DasBesteKommtZumSchluß
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Bei Wahlen wird viel zu viel taktiert, kumuliert, panaschiert, optimiert, priorisiert und am Ende war es doch umsonst.
Wählt daher die Partei mit dem besten Programm und mit den freiheitlichsten Botschaften!
Wählt am 8.3.2026 #WerteUnion
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PRESSEMITTEILUNG Am 8. März haben Sie die Wahl. Aber: Sie haben keine große Lust, wählen zu gehen? Das verstehen wir. Die aktuelle Landesregierung hat ihre Versprechen nicht nur nicht eingelöst, sie hat in vielen Fällen genau das Gegenteil getan. Sie wissen deshalb nicht mal, wen Sie wählen sollen, klar. Damit sind Sie nicht allein, das geht jedem Zweiten so. Lesen Sie hier, warum Ihre Stimme wertvoll ist und was sie bewirken wird. Wer in Baden-Württemberg CDU wählt, wählt die Grünen mit, wer Grüne wählt, hat die CDU im Boot. Bedeutet: So oder so bleibt alles beim Alten. Die AfD ist isoliert und kann keinen Einfluss entfalten. Die WerteUnion hat bei der OB-Wahl in Böblingen auf Anhieb 12,5% der Stimmen geholt. Das ist ein Signal! Bei der üblichen Wahlbeteiligung von ca. 70 Prozent werden am 8. März rund 5,4 Millionen Menschen im Ländle ihre Stimme abgeben. Wir brauchen gerade mal 5 % dieser Stimmen, um für Sie laut und engagiert im Landtag zu streiten. Im Landtag Niedersachsen sind wir bereits vertreten. Natürlich werden CDU oder Grüne bei der Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigen. Jene, die uns verhindern wollen, sagen deshalb: WerteUnion – verschenkte Stimme. Aber das ist nicht wahr. Mit Ihrer Stimme für die WerteUnion machen Sie, die eine Politikwende wollen, uns zu Ihren Stellvertretern im Landtag! Lebensversicherung für unsere Industrie Grüne wollen neue Flächen für gewaltige Windkraftanlagen ausweisen, die CDU macht mit. Obwohl es ökonomischer, ökologischer und energiepolitischer Wahnsinn ist. Besonders jetzt im Winter gilt: Kein Wind, keine Sonne – kein Strom. Die EnBW hat sich sogar aus einem Windkraftprojekt vor der besonders windstarken englischen Küste zurückgezogen. Selbst das rechnet sich nicht – 1,2 Milliarden Euro versenkt. Wir kämpfen für fortschrittliche kleine Kernkraftwerke, genannt Small Modular Reactors, nicht zu vergleichen mit dem, was war. Das wäre sichere Energie, eine Lebensversicherung für unsere Industrie, die mit Flatterstrom und ideologisch bestimmten Phantasiepreisen beim Strom stirbt oder abwandert. Die Automobilindustrie wird politisch auf Elektro getrimmt und in Stuttgart soll flächendeckend Tempo 30 gelten. Wir sagen: Lasst uns unser Auto und lasst uns entscheiden, was wir kaufen und fahren! Wir sind für Freiheit und gegen gelenkte Staatswirtschaft. Wir streiten für Bürokratieabbau für Mittelstand und Industrie. Für uns ist bessere Bildung für unsere Kinder ein Top-Thema. Genauso wie die massive Einschränkung der Migration, wir setzen uns dafür ein, dass Lockanreize abgeschafft und Abschiebungspflichtige abgeschoben werden. Viele Aufgaben sind einfach anzupacken. Mit uns, mit Ihnen im Ländle! Gilt auch für die Beseitigung der Wohnungsnot. Wir treten dafür ein, die rund 20.000 Bauvorschriften auf ein Minimum einzudampfen. Und, nicht zuletzt: Wir werden mit vollem Engagement dafür eintreten, dass man abends überall wieder angstfrei auf die Straße gehen kann. Wir sind die einzige freiheitliche Partei, die sich zur Wahl stellt. Schauen Sie mal in den Wahl-O-Mat rein - wahl-o-mat.de/bw2026/. Dann erfahren Sie, dass wir für Sie die Partei der Wahl sind. Unser Spitzenkandidat ist Prof. Dr. Jörg Meuthen, der versteht was von Wirtschaft, er bringt’s sogar Studenten bei. Meuthen verspricht: „Wir werden der Stachel im Fleisch von CDU und Grünen sein, wenn es um die Verteidigung Ihrer Interessen geht.“ Kontakt: Alexander Mitsch Landesvorsitzender der WerteUnion Baden-Württemberg [email protected]
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Baden-Württemberg: AfD nanu?!
-- Gerade gelernt: Der Spitzenkandidat Marcus Frohmaier ist gar nicht auf der Landesliste der AfD! Er wird nicht im Landtag sitzen. Er würde nur kommen, wenn er Ministerpräsident würde. Was er nicht wird. Was für eine Narren-Nummer! Ein Spitzenkandidat, der gar nicht zur Wahl steht: Das hat ja schon Von-der-Leyen-Qualitäten!
-- Und: Auf Platz 1 der Landesliste der AfD steht statt Frohmaier Emil Sänze. Ja, den gibt es immer noch, man hat ihn noch in unguter Erinnerung aus den Auseinandersetzungen um Herrn Gedeon und dessen antisemitisches Buch. Der ist also auf Platz 1. Tja. Nanu nana!
-- Wenn ich in BaWü leben würde, ich würde sowas von die WerteUnion wählen, aber sowas von!
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Es gibt viele Gründe die #WerteUnion am 08. März zu wählen.
Nicht nur der wirklich freiheitliche Ansatz oder der unbändige Wille zur #Politikwende
Auch und besonders, um die Stimme nicht zu verschenken!
Denn: wer AfD wählt, tut genau das.
Keine Partei wird mit ihr koalieren, und der grün-schwarze Sumpf wird noch tiefer.
Bei der Landtagswahl ganz unten auf dem Wahlzettel schauen.
#DasBesteKommtZumSchluss























