Robert Roßmann (@RobertRossmann) header
Robert Roßmann (@RobertRossmann) profile picture

Korrespondent Süddeutsche Zeitung

Berlin
Joined September 2011
Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)Photo by Robert Roßmann (@RobertRossmann)
Robert Roßmann retweeted
Was seine mögliche Wahl zum ersten AfD‑Ministerpräsidenten dieses Universums betrifft, hat @UlrichSiegmund schon mehrfach Strategie und Kommunikation nachjustiert. Und die nächste Anpassung deutet sich bereits an – zumindest für den Fall, falls er im Dezember im ersten Wahlgang scheitern sollte. Denn seine harte Aussage, dass er seine Kandidatur nicht für einen zweiten oder gar dritten Wahlgang aufrechterhalten werde, will Siegmund so nicht mehr wiederholen. Die AfD-Strategie bleibe „aktuell“ dieselbe wie bisher, sagt er nur – um dann aber der Frage auszuweichen, was geschieht, falls diese Strategie nicht zum Erfolg führt. Um dies einzuordnen, muss man einige Wochen zurückgehen. Bis zur Landtagswahl am 6. September 2026 hatte Siegmund stetig wiederholt, dass er ohne eine stabile AfD-Mehrheit von zwei, drei Stimmen gar nicht erst zur MP-Wahl anträte. Doch als sich am Wahlabend abzeichnete, dass stattdessen seiner Partei drei Stimmen zur absoluten Mehrheit fehlen würden, begann sich die Sprachregelung zu verändern. Angesichts der Wucht des Ergebnisses, zu der auch vollständige Demütigung der CDU gehörte, aber auch des Drucks aus der Bundesspitze blieb ihm gar nichts anderes übrig. Und so erklärte Siegmund schließlich, dass er auf Basis „einer festen Vereinbarung zum Beispiel mit dem einen oder anderen Abgeordneten“ zur Wahl antreten könnte. Zentral sei aber, dass er und die AfD sich „nicht verbiegen“ müssten und das Wahlprogramm vollständig umsetzen könnten. Auf meine Nachfrage, ob er auf öffentliche und verbindliche Zusagen anderer Abgeordneter bestehe, antwortete er noch am 19. September mit: „Korrekt.“ Ende September zeichnete sich jedoch ab, dass es keine festen, verbindlichen oder gar öffentlichen Vereinbarungen geben würde. Das BSW blieb dabei, sich bei der Wahl zu enthalten. Aus der CDU hieß es von allen Abgeordneten, dass keine Ja-Stimme für Siegmund zu erwarten sei. Gleichzeitig hieß es bei weitem nicht nur aus der AfD, dass Gespräche mit vier bis fünf CDU-Abgeordneten über einen geheimen Frontwechsel weit gediehen seien. Ende September erfolgte dann die zweite Anpassung. Siegmund sagte: „Viele Gespräche in den letzten Wochen haben ergeben, dass es möglich ist, auf der einen Seite eine stabile Mehrheit im ersten Wahlgang hier zu gewährleisten. Das war ja für mich eine Voraussetzung.“ Deshalb, erklärte er, werde er sich Mitte Dezember der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen – aber, und das ist wichtig: nur ein einziges Mal. Am 6. Oktober bekräftigte er im MDR: „Ich werde nicht im zweiten Wahlgang antreten.“ Das sei genau so in der Fraktion besprochen: „Es gibt einen Wahlgang.“ Der Optimismus schien berechtigt. Schließlich wurde am selben Tag Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten gewählt – und das mit vier Stimmen mehr, als AfD und BSW gemeinsam besitzen. Sehr viel deutete darauf hin, dass es sich dabei um die klandestinen Überläufer aus der Union handelte. Aus dieser geradezu verzweifelt wirkenden Lage heraus wagte die CDU einen Befreiungsschlag. Am 13. Oktober beschloss die 15-köpfige Fraktion einstimmig bei einer Enthaltung, nicht an der Wahl des Ministerpräsidenten teilzunehmen. Halten sich alle Abgeordneten an den Beschluss, sind alle geheimen Vereinbarungen nichtig. Seitdem sortiert die AfD ihre Kommunikation neu, allerdings wieder einmal uneinheitlich. So sagte die Bundesvorsitzende Alice Weidel, dass Siegmund Ministerpräsident werde, ob nun im „ersten, zweiten oder dritten Wahlgang, das ist uns völlig egal“. (Im dritten Wahlgang reicht dann die relative Mehrheit.) Siegmund wollte das heute nicht im Landtag von Magdeburg wiederholen. Es sei doch schön, dass die AfD derart plural und vielstimmig aufgestellt sei, erklärte er zu Weidels Sätzen. Man bleibe „aktuell“ bei der bisherigen Stratgie. Danach entspann sich auf meine Frage, was denn „aktuell“ bedeute, folgender kleiner Dialog zwischen uns. Siegmund: „Aktuell heißt jetzt, was in zwei Monaten ist, wenn der erste Wahlgang vorbei ist, schauen wir mal.“ Frage: Das heißt also, Sie schließen nicht aus, dass Sie Ihre Strategie noch mal ändern? Siegmund: „Nein, im Moment nicht, ich weiß ja nicht, was in zwei Monaten passiert.“ Frage: Sie können ja sagen, ich stelle mich nur einmal zur Wahl, egal was passiert? Siegmund: „Stopp, ich habe hier einen ganz klaren Fahrplan, in dem halte ich fest, daran ändert sich nichts. Da stehe ich auch zu dem, was ich ganz klar gesagt habe. Ich habe aber auch jetzt in den letzten Tagen festgestellt, dass es vielleicht externe Einflüsse geben könnte, die von so antidemokratischer Natur sind, dass man sie einfach bewerten muss. Ich hoffe, dass das nicht passiert. Ich gehe davon aus, dass das im Dezember genauso klappt, wie wir es gesagt haben. Es gibt einen Wahlgang.“ Aus der AfD ist zu hören, man hoffe immer noch darauf, dass sich die CDU öffentlich spalte – zum Beispiel anlässlich des Landesparteitags am 5. Dezember. Das wäre dann noch pünktlich genug zehn Tage vor der Ministerpräsidentenwahl. To be continued …
28
34
7
124
25,815
Robert Roßmann retweeted
*** Berlin Sondierungen *** Grünen-Spitze kritisiert, dass die Linke in Berlin Verabredungen nicht einhält, überlässt die Entscheidung über weitere Verhandlungen aber dem Landesverband.
21
21
4
194
29,832
Robert Roßmann retweeted
Heute vor fünf Jahren. Don‘t forget … 🇺🇸 #January6th
10
5
81
88,556
Robert Roßmann retweeted
Der Kanzler legt in seiner Neujahrsansprache nahe, dass all die vielen Maßnahmen seiner Regierung nur etwas Zeit bräuchten, um zu wirken. Als er noch Oppositionschef war, hatte er es eiliger, kommentiert Robert Roßmann. #SZPlus sz.de/li.3361610?utm_source=…
6
3
6
2,977
Robert Roßmann retweeted
Es ist und bleibt eine große Schande, dass #Ungarn (1956), die #Slowakei und #Tschechien (1968) sich der europäischen Solidarität für ein von #Russland überfallenes Land verweigern. #Ukraine
4
1
6
720
Robert Roßmann retweeted
Nur sieben Unionsabgeordnete haben im Bundestag gegen das Rentenpaket gestimmt. Doch sehr viel mehr, nämlich 46, haben ihren Unmut zu Protokoll gegeben. #SZPlus sz.de/li.3351161?utm_source=…
8
1
4
3,035
Robert Roßmann retweeted
Merz, Spahn und die Junge Union, das war fast schon Liebe. Jetzt ist es pure Zerrüttung, egal, wie der Rentenstreit ausgeht. Gut möglich, dass die Alten unterschätzt haben, dass es den Jungen tatsächlich um die Sache geht. Die #SeiteDrei der @SZ #SZPlus sueddeutsche.de/projekte/art…
4
5
1
8
2,965
Robert Roßmann retweeted
Ein #AfD-Verbot sei dringend geboten, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier – Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg hält das für zu riskant. Und was ist mit Björn Höcke und seiner AfD in #Thüringen? Ein Streitgespräch. #SZPlus sueddeutsche.de/projekte/art…
2
5
2
5
2,768
Robert Roßmann retweeted
Warum die Machtmaschine stottert: Die Unionsfraktion ist schwerer zu führen als früher. Nicht nur in der Rentendebatte. Das hat viele Gründe - ist jetzt aber vor allem für Jens Spahn ein Problem. #SZPlus sz.de/li.3344577?utm_source=…
11
5
1
12
4,720
Robert Roßmann retweeted
Der Berliner Politikbetrieb scheint sie wieder zu interessieren. Annegret Kramp-Karrenbauer will Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung werden – zum Leidwesen von Friedrich Merz, der jemand anderen empfiehlt. #SZPlus sz.de/li.3341483?utm_source=…
11
2
7
4,624
Robert Roßmann retweeted
"Entsetzt über die Fettnapfquote": Nach der Jungen Union kritisiert nun auch eine zweite Parteivereinigung der #CDU das Politikmanagement der Regierung #Merz hart. Der Arbeitnehmerflügel zieht dabei sogar einen Vergleich zu einem Hühnerhaufen. #SZPlus sz.de/li.3339231?utm_source=…
1
1
394
Robert Roßmann retweeted
Aus Anlass des 9. November warnt Bundespräsident Steinmeier vor denen, die die Demokratie angreifen - und er spricht in überfälliger Klarheit. Bis er auf ein AfD-Verbot zu sprechen kommt. Kommentar #SZPlus sz.de/li.3336321?utm_source=…
16
4
7
4,853
Robert Roßmann retweeted
Ein Herbst des Verdrusses: Eigentlich wollte #Bundeskanzler #Merz mit einem Herbst der Reformen punkten, nun aber hat er es mit großem Unmut in seiner Unionsfraktion zu tun. Und das nicht nur wegen der Causa #Wadephul. #SZPlus sz.de/li.3335252?utm_source=…
21
16
38
5,203
Robert Roßmann retweeted
Bildungsministerin und #CDU-Vize Karin #Prien verteidigt im SZ-Interview ihre Ankündigung, das Land verlassen zu wollen, sollte die #AfD den Kanzler stellen. Und sie warnt: Eine Zusammenarbeit mit der Partei würde die CDU „zerreißen“. #SZPlus sz.de/li.3328348?utm_source=…
12
2
10
3,570
Robert Roßmann retweeted
Schärfere Regeln „gegen Hass und Hetze“ im Bundestag: Union und SPD ändern die Geschäftsordnung. Die Ordnungsgelder werden verdoppelt, der Ausschluss von Abgeordneten aus Sitzungen erleichtert. sz.de/li.3326590?utm_source=…
10
4
1
6
4,690
Robert Roßmann retweeted
Er führt die Revolte gegen das Rentenpaket an: JU-Chef Winkel findet, dass die Belastungen für die Jungen nicht mehr zumutbar sind. Also sagt er: Stopp! Und dabei weiß er 18 Abgeordnete hinter sich, ohne die die Koalition keine Mehrheit hat. sz.de/li.3326061?utm_source=…
6
3
4
4,673
Robert Roßmann retweeted
Am Montag dachten sie bei der Union und auch in der SPD: Das wird schon mit dem #Wehrdienst-Kompromiss. Boris Pistorius sandte keine klaren Signale. Dann kam der Dienstag. Die Chronologie eines Unfalls. Von @georg_ismar und @RobertRossmann #SZPlus sz.de/li.3326127?utm_source=…
6
2
1
3
3,588