Elman Guinier 🇩🇪

NRW charterte eine komplette Boeing 737 für die Abschiebung eines einzigen Asylbewerbers. Weil weitere geplante Ausweisungen scheiterten, zahlt der Steuerzahler über 60.000 Euro. Dieser administrative Missstand zeigt den dringenden Handlungsbedarf im Asylsystem auf. Quelle: nius.de/nachrichten/abschieb…

Der AfD-Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler hat bei #SPD-Wirtschaftsminister Dirk Panter den Stand der Integration von „Personen im Kontext von Fluchtmigration“ abgefragt (Drs. 8/8491). Das Ergebnis: 25.635 Personen (37,6 %) sind in Sachsen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. 4.093 Personen sind ausschließlich geringfügig beschäftigt. Arbeitssuchend sind 38.479 Personen (56,4 Prozent). Von den erwerbstätigen „Flüchtlingen“ erhalten 7.301 Personen „ergänzenden Sozialleistungsbezug“. Das heißt: Unterm Strich können lediglich 22.427 von 68.207 Personen von ihrer Arbeit leben. Das entspricht einem Drittel. Dazu erklärt Hans-Jürgen Zickler: „Vor zwölf Jahren hat die Massenmigration nach Sachsen von Syrern, Afghanen und später Ukrainern Fahrt aufgenommen. Es ist anzunehmen, dass die ersten dieser Flüchtlinge bereits eingebürgert worden sind. Trotzdem verläuft die Integration in den Arbeitsmarkt äußerst schleppend. Es hat zu zwei Dritteln eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme gegeben. Das verursacht Jahr für Jahr Kosten für den deutschen Steuerzahler in Milliardenhöhe. Der Regierung ist es nicht gelungen, diese Einwanderung in unsere Sozialsysteme auf ein ertragbares Maß einzudämmen. Die Regierung hätte dazu von Anfang an den Grundsatz vermitteln müssen, dass nur diejenigen langfristig in Deutschland bleiben können, die sich schnell eine Arbeit suchen.“ #AfD #Sachsen #Arbeitsmarkt #Integration #Fluchtmigration #Sozialleistungen #Beschäftigung #Arbeitslosigkeit #Migrationspolitik #Steuerzahler #Politik

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: In Thüringen liegt die AfD bei beeindruckenden 40 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Mario Voigt kommt dagegen nur noch auf magere 18 Prozent. Ein Absturz um vier Prozentpunkte gegenüber der letzten INSA-Umfrage im Juli. Und auch im Vergleich zur Landtagswahl 2024 hat die CDU deutlich verloren: Damals erreichte sie noch 23,6 Prozent. Wer immer noch glaubt, mit einem „Weiter so“ und den üblichen politischen Versprechungen das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen, sollte sich diese Zahlen genauer ansehen. 40 Prozent sind ein starkes Signal. Und für uns ist klar: Wir machen weiter. Für einen echten politischen Kurswechsel! 💙

Der AfD-Abgeordnete @Huetter_Carsten hat die Staatsregierung aufgefordert, alle Angriffe auf Parteimitglieder und Parteigebäude aus dem Jahr 2025 aufzulisten (Drs. 8/8462). Das Ergebnis: Die AfD wurde 115-mal attackiert, die #CDU 73-mal, die Grünen 61-mal, die Linken 47-mal, die #SPD 46-mal und das #BSW 7-mal. Dazu erklärt Carsten Hütter, der sicherheitspolitischer Sprecher ist: „Die vorliegenden Zahlen zeigen einmal mehr eindrücklich, dass konsequenter gegen alle Formen des Extremismus vorgegangen werden muss. Jeder Angriff – ganz egal, ob er die AfD trifft oder die Grünen – ist zu verurteilen. Beim Koalitionspartner der CDU und bei den linken Hilfstruppen der Minderheitsregierung habe ich allerdings den Eindruck, dass es mitunter sogar eine gewisse Schadenfreude gibt, wenn Linksextremisten der AfD ein Parteibüro entglasen oder wenn unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitiker angegriffen werden. Der Hammer ist dann noch, dass sich Michael Kretschmer und sein Innenminister Armin Schuster von diesen Kräften politisch treiben lassen, wenn es um den eigenen Machterhalt geht. Statt dies zu tun, sollten sie endlich ihrer vordringlichsten Amtsaufgabe nachkommen: Für Sicherheit und Ordnung sorgen. Neben vielen anderen Versäumnissen zeigen die seit Jahren hohen Angriffszahlen auf Politiker, dass sie dieser Aufgabe ganz offensichtlich nicht gewachsen sind.“ #AfD #Sachsen #Politik #Extremismus #PolitischeGewalt #Sicherheit #Demokratie

Schluss mit Sparappellen an die eigenen Bürger. Eine AfD-Regierung streicht sämtliche Zahlungen an die Ukraine, stoppt die Entwicklungs- und Auslandshilfe und entlastet den Haushalt durch die Abschiebung ausreisepflichtiger Zuwanderer. Quelle: apollo-news.net/grtel-enger-…

In Nordrhein-Westfalen sollen Schulleiter künftig durchgreifen dürfen. Wer bei akuter Gefahr Lehrer oder Mitschüler bedroht, kann sofort für bis zu zwei Wochen vom Unterricht ausgeschlossen werden. Über das eigentliche Problem spricht wieder keiner. 2024 zählten die Behörden an deutschen Schulen über 35.000 Gewalttaten, darunter mehr als 740 Messerangriffe. Mehr als jeder dritte Tatverdächtige hatte keinen deutschen Pass. Syrer allein stellten über 1.200 Tatverdächtige, also mehr als jeden zehnten, bei rund einem Prozent Anteil an der Bevölkerung. Das hat die Bundesregierung auf Anfrage meines Fraktionskollegen Martin Hess bestätigt. Wer zusätzlich auf den Migrationshintergrund schaut, landet noch weit höher. Doch den erfasst die Statistik bewusst gar nicht erst. Ich war selbst Lehrerin. Ich weiß, was es heißt, wenn in einer Klasse kaum noch jemand Deutsch spricht, wenn Lehrerinnen nicht ernst genommen werden, weil sie Frauen sind, und wenn Respekt vor Regeln als Schwäche gilt. Das ist das Ergebnis von zehn Jahren ungesteuerter Zuwanderung, und unsere Kinder baden es aus. Das Recht auf Bildung gilt für die vielen, die lernen wollen, nicht nur für den einen, der den Unterricht sprengt. Wir brauchen klare Regeln an jeder Schule in Deutschland. Deutsch vor der Einschulung, Schulverweis für Gewalttäter und Abschiebung für ausländische Messerstecher und Schläger.

Gasspeicher: Statt 70% Füllstand gibt es 100% Hoffnung Nord Stream hat früher grob ein Drittel unseres Gasbedarfs gedeckt, über Jahre zuverlässig und günstig. Die LNG-Terminals, die uns heute als Ersatz verkauft werden, schaffen selbst bei Volllast nur etwa ein Viertel unseres Bedarfs. Tatsächlich genutzt wird aktuell noch deutlich weniger. Zum Stichtag 1. November waren die Gasspeicher nur zu 61% gefüllt, gesetzlich vorgeschrieben waren 70. Das ist eine verdammt knappe Nummer: Vor einem Jahr starteten wir mit 75% in den November und landeten Ende Februar bei 20%. Diesmal starten wir rund 14 Prozentpunkte tiefer. Kommt jetzt ein kalter Winter, müssten wir auf dem Weltmarkt mit Asien um jede LNG-Ladung konkurrieren und mit gewaltigen Preisaufschlägen rechnen. Selbst wenn das Gas mit viel Glück reicht, wären die ohnehin hohen Preise für unsere Wirtschaft eine Katastrophe. Allein die Möglichkeit, dass die Industrie bei einer Gasmangellage abgeschaltet wird, ist ein Offenbarungseid für die Regierung. Wenn diese jetzt bei 61% Entwarnung gibt, setzt sie allein auf einen milden Winter. Nun, die Hoffnung stirbt zuletzt – aber die Industrie davor. Soll das jetzt Deutschlands Motto sein?

Zum Demonstrationsgeschehen am Wochenende erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, @Huetter_Carsten: „Wir erleben in Deutschland eine völlig neue Gefährdungslage. Durch den Zusammenschluss von gewaltbereiten Linksextremisten und teils ‚migrantischen Chaoten‘ drohen bürgerkriegsähnliche Zustände wie in Frankreich. Angesichts der Bilder aus westdeutschen Großstädten habe ich nicht den Eindruck, dass Polizei und Sicherheitsbehörden dieser Herausforderung aktuell schon gewachsen sind. Der völlig falsche Ansatz ist es aus meiner Sicht, eine Demonstration wie in Leipzig mit über 80 Straftaten als ‚weitgehend friedlich‘ zu verharmlosen. Leipzig ist seit langem eine Hochburg des militanten Linksextremismus. Ebenso gibt es in Leipzig sich verfestigende Clan-Strukturen. Dagegen muss CDU-Innenminister Armin Schuster mit voller Konsequenz vorgehen!“ #AfD #Sachsen #CarstenHütter #CDU #ArminSchuster #Leipzig #Demonstration #Linksextremismus #InnereSicherheit #Straftaten