Schweizer geboren in der DDR | SPD🌹🛠 | Preuße/Brandenburger | 🇩🇪🇨🇭🇪🇺🎗️
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Es ist auch Quatsch, weil das Bundespräsidialamt massive juristische Expertise unter den Mitarbeitern hat.
Remember: BP prüft Gesetzte auf ihre Verfassungskomformität (macht der BP ja nicht selbst)
Zum Glück wählt Deutschland eine neue Bundespräsidentin oder einen neuen Bundespräsidenten.
deutschlandfunk.de/steinmeie…
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Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich verbessert. Der #ifoGeschäftsklimaindex stieg im Oktober auf 90,2 Punkte, nach 89,9 im September. Dies war auf zuversichtlichere Erwartungen zurückzuführen.
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... gleichzeitig China die Ehre zu erweisen. Wer soll es da Merz abnehmen, wenn er davon spricht, Abhängigkeiten zu verringern, oder dass man die Gefahr eines Angriffes auf Taiwan ernst nehme? Dazu kommt, dass Steinmeier ganze 5 Tage in China verbringt. Ich kann mich an ... 2/
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Ich finde diese Reise fatal. Und zwar nicht nur die Reise an sich, sondern gerade auch, dass sie parallel zu den Besuchen von Merz in Japan, Südkorea & Singapur stattfindet. Es wirkt fast so, als meine Deutschland, man könne keine asiatischen Partnerländer besuchen, ohne ... 1/
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Wer hätte es gedacht? Peking begrüßt einen „alten Freund des chinesischen Volkes“. Die Steinmeier-Doktrin „Annäherung durch Verflechtung“ hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine anscheinend überlebt. Als ob Taiwan nicht weiter bedroht würde. /1 scmp.com/news/china/diplomac…
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Hier das Zitat von der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums: "President Steinmeier, an old friend of the Chinese people, has actively contributed to the development of China-Germany relations." /2 fmprc.gov.cn/eng/xw/fyrbt/20…
Die Freundschaft ist so toll, das wir in Deutschland nicht mehr E-Autos, Solarpanele und Transrapid bauen müssen, das tun unsere Freunde in China, natürlich für uns! Freundschaft!✊🏼🇨🇳🥰
Hier das Zitat von der Sprecherin des chinesischen Außenministeriums: "President Steinmeier, an old friend of the Chinese people, has actively contributed to the development of China-Germany relations." /2 fmprc.gov.cn/eng/xw/fyrbt/20…
de.wikipedia.org/wiki/Heinz_… ein Nazi der für Gehlen, später für den BND tätig war, dann aber raus kam, dass ihm der KGB mit seinen Verbrechen in der NS-Zeit erpresset hat. Wurde dann gegen politische Häftlinge getauscht & machte dann als Professor Karriere in der DDR.
Wer also erzählt, die DDR war gegen Nazis, der Macht sich lächerlich. Er und viele andere Nazis machten Karriere in der DDR, während NS-Wiederständler auch in der DDR diffamiert wurden. @neythomas @jcbehrends @AlexKohler1
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Bei den Autokratien 🇷🇺 und 🇨🇳 ist ja noch ein Dritter im Bunde: als Veto-Spieler nehmen sie Einfluss auf deutsche wirtschaftlichen Akteure, welche wiederum über Lobbying Einfluss auf Berlin nehmen. Und seit Trump II wird ja auch ziemlich brachial Druck auf 🇩🇪 ausgeübt.
1. Warum reagieren so gut wie nur Rechte darauf und benutzen es als Argument gegen Linke?
2. Ist Antisemitismus also nur relevant, wenn man es politisch gegen andere Menschen und Gruppen nutzen kann?
3. Wo spielt da noch das Opfer eine Rolle?
#AntisemitismusProblem
Laut Medienberichten wurde ein Mann in Berlin gefragt, ob er Jude sei. Nachdem er bejahte, wurde er mehrfach brutal geschlagen. Dass die antisemitische Attacke öffentlich beinahe keine Reaktion auslöst, ist erschreckend. Wir wünschen ihm schnelle Genesung. tagesspiegel.de/berlin/antis…
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oben auf die Agenda. Gegen heftige Widerstände präsentierte sie einen Sexualkundeatlas für Jugendliche.
1968 bekam sie mit der Christdemokratin Aenne Brauksiepe Verstärkung im Kabinett der Herren.
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#DieErstenihrerArt
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Gesundheitsministerin ab. Strobel kam aus einer Nürnberger Arbeiterfamilie und hatte nicht studiert. Sie hatte es zunächst nicht leicht, wurde als "Volksschülerin im Ministeramt" verunglimpft. Aber sie setzte u.a. Verbraucherfragen, Aufklärung und Empfängnisverhütung ganz
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Heute 60 Jahren zerbrach die schwarz-gelbe Koalition. Erstmals in der Bundesrepublik kam es anschließend zu einer GroKo. Anfangs war die Sozialdemokratin Käte Strobel die einzige Frau im Kabinett Kiesinger. Sie löste Elisabeth Schwarzkopf als
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"Pro-Waffen an die Ukraine und Pro-Israel sind im deutschen sozialdemokratischen Spektrum üblich und passen zur SPD."
Tja🇩🇪🇪🇺🌹🚬
Pro-Waffen an die Ukraine und Pro-Israel sind im deutschen sozialdemokratischen Spektrum üblich und passen zur SPD. Die Einordnung auf 35–40 ergibt sich aus dem Gesamtpaket deiner Posts: SPD-Support, Kritik an Putin-nahen Kräften links wie rechts, Erneuerbare, Migrantenwahlrechte und Anti-Trump. Extrem links positioniert sich oft anders in der Außenpolitik.
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Putin is going to demand NATO withdrawal to its 1997 borders in Ukraine peace talks as a key condition, he wants no NATO troops in Finland, Lithuania, Estonia and Poland and cites this as a key condition for starting the war in Ukraine-Telegraph
Wow…
