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Anwalt für Grundrechte & Demokratie, Journalist, Buchautor - Corona-Staat (SPIEGEL-Bestseller-Autor) - aktuell: Arbeitsrecht für Führungskräfte (Juni 2025)

Berlin
Joined November 2011
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Paul Brandenburg bleibt für mindestens zwei weitere Wochen in Untersuchungshaft. Dies teilte das Verteidigerteam heute mit. In Berlin hatte zuvor ein Haftprüfungstermin stattgefunden. Die Untersuchungshaft wurde mit »Fluchtgefahr« begründet, diese damit, daß Paul Brandenburg seinen deutschen Wohnsitz ordnungsgemäß ins Ausland abgemeldet habe, aber seine dortige Anschrift den hiesigen Behörden nicht bekannt sei. Über den Inhalt des heutigen Haftprüfungstermines sind bislang noch keine Details bekannt. #Brandenburg #Untersuchungshaft
Eilmeldung: Paul Brandenburg bleibt für zumindest zwei weitere Wochen in Haft. Das Verteidigerteam Hinweis und Bitte: Wer Paul Brandenburg nach dessen Verhaftung bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung unterstützen möchte, kann das wie folgt tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) Betreff: 598-26 oder per PayPal: (Link im ersten Kommentar) PS: Aufgrund der Vielzahl der Verfahren werden die Kosten leider nicht unerheblich sein, trotz großzügigen Entgegenkommens unsererseits.
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Paul Brandenburg verhaftet. Hintergrund ist seine mehr als berechtigte Kritik an einem verbrecherischen Regime, um Kritik also, die in einem wahren Rechtsstaat als freie Meinungsäußerung wahrgenommen würde … #Rechtsstaat
Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück nach Berlin gebracht hat. Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er "flüchtig" sei. Paul wurde am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft. Paul Brandenburg wird von meiner Kollegin, Rechtsanwältin @VDannenmaier, und mir vertreten. Wir stehen seit Mittwochnachmittag in regelmäßigem Austausch mit ihm und den ihm nahestehenden Menschen und versuchen im Moment, dafür zu sorgen, dass er umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen wird. Sollte dies nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass in Kürze ein neuer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden wird (schließlich ist er in der JVA nicht mehr "flüchtig") und er für einige Wochen im Gefängnis bleiben muss, bis zur nächsten Haftprüfung bzw. der Hauptverhandlung. Ihm wird vorgeworfen, den (noch) regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, in 6 Fällen beleidigt zu haben. Konkret soll es sich um 4 "einfache" Beleidigungen (§ 185 StGB) handeln, bei denen Wegner Strafantrag gestellt hat. In 2 weiteren Fällen geht es um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB), die unabhängig von Wegners Strafantrag verfolgt werden können. Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka, bürgerlich Mario Olszinski. Parka moderierte am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens. Die Veranstaltung richtete sich gegen Hasskriminalität und wurde unter anderem von der Polizei Berlin (die Wegner untersteht) und unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, dem Polizeipräsidium Brandenburg, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem LSVD+ ausgerichtet. Parka führte durch den Abend, stand mit Beamten auf der Bühne (im Hintergrund spielte das Polizeiorchester Brandenburg) und ließ sich u. a. mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten Marco Langner fotografieren. Welt: Kinderporno-Verdacht Trotz Verurteilung – Dragqueen „Jurassica Parka“ durfte noch im Juli eine Polizei-Gala moderieren Berliner Kurier: Verfahren wegen Kinderpornografie Warum stand die Polizei mit der verurteilten Jurassica Parka auf der Bühne? Paul lässt ausrichten, dass er sich über eure Post freut und jeden Brief persönlich beantworten wird. Ihr könnt ihn postalisch wie folgt erreichen: Dr. Paul Brandenburg c/o Justizvollzugsanstalt Moabit Alt-Moabit 12a 10559 Berlin Wer Paul bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung (nicht nur in diesem Fall) unterstützen möchte, kann das wie folgt tun: Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH Sparkasse Ulm DE94 6305 0000 0021 3607 81 (Fremdgeldkonto Haintz legal) oder per PayPal [Link im ersten Kommentar]. Die Konferenz "Freihafen 2026 Mallorca" findet wie geplant statt. Mit dem Organisationsteam stehe ich ebenfalls in Kontakt. Falls Paul es nicht schaffen sollte, lässt er ausrichten, dass wir Spaß haben und es uns gut gehen lassen sollen. Markus Haintz Rechtsanwalt
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Vollständig richtig. @ulfposh
die verbitterte Trostlosigkeit unserer Eliten angesichts der poetischsten Inszenierungen des Kapitalismus - als Freiheits- & Machbarkeitsträume - zeigt, dass das Elend des Standortes das Elend seiner Verliererkultur, geprägt von Angsthasen & Idioten, ist
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Mal wieder in #Berlin, wo die Karrierelounge der #Bundeswehr das Stadtbild bereichert… Wer glaubt heute im Jahre 2026 noch, daß die Bundeswehr ein guter Ort für eine Karriere wäre?
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Deutschland soll kriegstüchtig werden. Warum? Weil Angst das beste Geschäft der Welt ist! Während Politik und Rüstungskonzerne am neuen Wettrüsten Billionen verdienen, wird dem Volk die nächste Eskalationsstufe als alternativlos verkauft. Wer den permanenten Kriegszustand hinterfragt, gilt als Aussätziger. Doch die eiskalte Wahrheit hinter der Fassade lautet: Es geht nicht um Werte, sondern um globale Vormachtstellung, knallharte Rohstoffinteressen und das systematische Ausbluten der eigenen Bevölkerung. apolut im Gespräch mit Dr. Daniele Ganser 👉 youtube.com/watch?v=M7fhVKe3… #Deutschland #Ukraine #Gaza #Frieden #Kriegstreiber #IranWar‌
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Der "Boost« meines Posts zu Hüseyin Dogru ist »abgeschlossen«, informiert mich meine Timeline heute. Gebracht hat der #Boost nichts, statt der versprochenen 47.000 bis 83.100 mal wurde der Post lediglich 707 mal angezeigt. Das ist eine erhebliche Abweichung! Schon vor dem »Boost« waren es 679 Impressions. Damit kamen ganze 28 Klicks hinzu … Gleichzeitig wurde mir angeboten, erneut zu boosten. Klicke ich das an, wird mir nun der Hinweis erteilt, der Post entspreche womöglich nicht den Richtlinien. Will man mehr erfahren, scheitert dies daran, daß sich der Link nicht anklicken läßt. Juristisch ist dies Betrug. Es wurde etwas vorgegaukelt, um sich unrechtmäßig – ohne Gegenleistung – einen Geldbetrag zu verschaffen. 👉 Völlig inakzeptabel von X/Twitter!
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Boost angehalten, ohne nähere Erläuterung. X betrügt vorsätzlich seine Nutzer. 👉 Ich wollte ausprobieren, ob es möglich ist, einen Post zu boosten, der kritische Stichworte enthält. Offenbar führt schon die Nennung des Namen von Hüseyin Dogru dazu, daß ein Post geblockt wird, jedenfalls wurde mein Boost ohne Angabe von Gründen »angehalten«. Angeblich habe man mir eine Email geschickt, in der Details enthalten seien, das ist aber unwahr, ich habe keine Email bekommen. Wenn man den Link auf der Aktivitäten–Seite öffnet, findet man: nichts! Die verlinkte Seite existiert nicht … Ich kann angesichts dessen nur von einem bewußten Betrug ausgehen, der mir 60 Euro für den Boost aus der Tasche ziehen will, ohne eine Gegenleistung. Dreist und frech! #Betrug #XBetrug
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Hüseyin Doğru: Ein „Prominenter“ im traurigsten Sinn, ein Mann, der mit seiner Familie von der EU kaputt sanktioniert wird, in einer definitiv existenzbedrohenden Weise. Einmal nicht nur über, sondern mit Hüseyin Doğru zu sprechen, muss interessant sein. Die Autoren dieses Beitrags, Nicolas Riedl und Alexander Christ, besuchten einen Vortrag Doğrus. Nachlesen: 👉 Die rote Linie | Manova, das Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten manova.news/artikel/die-rote… #Doğru #Sanktionen #EUTotalitarismus
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Im Manova–Gespräch mit Ullrich Mies und Tom–Oliver Regenauer bei Walter van Rossum spreche ich über Gefährder und wahre Gefährdungen der Demokratie 👇 Empfehlung!
Wir Gefährder Im Manova-Gespräch mit Walter van Rossum, erläutern der Jurist Alexander Christ @acundp sowie die Autoren Ullrich Mies und @tomregenauer, dass die Struktur für prädiktive Polizeiarbeit bereits existiert und jeder zum Gefährder werden kann. Inhaltsverzeichnis: 00:00 Intro 01:32 Wirkung des CSD-Anschlags | Gefährder 03:06 Wie wird man Gefährder? 04:57 Wie viel Gefährder gibt es in Deutschland? 06:12 Präventivhaft 08:03 „Total Information Awareness“ 11:22 Was kann die Palantir-Software („Gotham“ / „VeRa“)? 13:56 Wie würde Palantir nach Walter van Rossum suchen? 16:56 Wo Palantir in Deutschland und der Schweiz angewandt wird 18:39 Abkehr vom Westfälischen Frieden 25:44 Neue EU-Gesetze und Initiativen 27:16 Vorwände für Totalüberwachung 30:34 Poly & Predictive Market | Wettbüro für politische Ereignisse 34:13 Future Key | Predictives Wählen 35:39 Neue Befügnisse für BND und Verfassungsschutz 38:14 Demokratieabbau im Namen des Demokratieschutzes 42:21 Chatkontrolle 47:08 Gesetzlicher Rahmen für bereits laufende Überwachung 52:01 Anonymisierte Ausschaltung der Bürger aus dem Diskurs 53:18 EUID | Digitale Brieftasche | Digitales Gulag 56:49 Sind wir schon in einem totalitären Staat? | AfD 01:06:30 Positive Schlussworte | Alternative Netzwerke | Unerpressbar werden
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Wir Gefährder Im Manova-Gespräch mit Walter van Rossum, erläutern der Jurist Alexander Christ @acundp sowie die Autoren Ullrich Mies und @tomregenauer, dass die Struktur für prädiktive Polizeiarbeit bereits existiert und jeder zum Gefährder werden kann. Inhaltsverzeichnis: 00:00 Intro 01:32 Wirkung des CSD-Anschlags | Gefährder 03:06 Wie wird man Gefährder? 04:57 Wie viel Gefährder gibt es in Deutschland? 06:12 Präventivhaft 08:03 „Total Information Awareness“ 11:22 Was kann die Palantir-Software („Gotham“ / „VeRa“)? 13:56 Wie würde Palantir nach Walter van Rossum suchen? 16:56 Wo Palantir in Deutschland und der Schweiz angewandt wird 18:39 Abkehr vom Westfälischen Frieden 25:44 Neue EU-Gesetze und Initiativen 27:16 Vorwände für Totalüberwachung 30:34 Poly & Predictive Market | Wettbüro für politische Ereignisse 34:13 Future Key | Predictives Wählen 35:39 Neue Befügnisse für BND und Verfassungsschutz 38:14 Demokratieabbau im Namen des Demokratieschutzes 42:21 Chatkontrolle 47:08 Gesetzlicher Rahmen für bereits laufende Überwachung 52:01 Anonymisierte Ausschaltung der Bürger aus dem Diskurs 53:18 EUID | Digitale Brieftasche | Digitales Gulag 56:49 Sind wir schon in einem totalitären Staat? | AfD 01:06:30 Positive Schlussworte | Alternative Netzwerke | Unerpressbar werden
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Bedeutsame und weitgehend unbeachtete Verengung der Freiheit: die EU hat ein Fenster für all diejenigen geschlossen, die Geld außerhalb des eigenen EU–Landes auf ein Bankkonto legen wollen. Was nun noch möglich erscheint, beschreibt der Text von @docbrandenburg . Das Problem: zum Handeln ist es für die meisten (fast) schon zu spät. EU–Totalitarismus in Reinkultur. #Freiheit #Staatsterror
EU-Bankenrichtlinie CRD VI: Ab 2027 verlieren EU-Insassen den direkten Zugang zu Nicht-EU-Banken – was ändert sich und wie reagieren Finanzinstitute? Selbstverteidigung / Banking Selbstverteidigung · Kapitel 4 EU-Bankenrichtlinie CRD VI: Brüssel schneidet EU-Insassen ab 2027 vom direkten Zugang zu Nicht-EU-Banken ab! Am 11. — Mike paulbrandenburg.com/selbstve…
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Corona, Klima, Wokeness und Krieg – diese vier Großkatastrophen bestimmen das gegenwärtige Jahrzehnt und führen uns in einen postmodernen Totalitarismus. Über die Frage, ob ein neues Narrativ der Selbstbestimmung wirklich die Kraft entfalten kann, die Menschen aus ihrem gegenwärtigen "Gefängnis der Moralnarrative" zu befreien, spreche ich, Alexander Christ, mit Michael Esfeld.
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Völlig zutreffend zusammengefaßt, lieber @Steinhoefel . Aber was nun? Wenn der Staat sich so in eine Gedankenpolizei verkehrt, wie kann ein solcher Vorgang gestoppt werden? Alles, was dies versucht, wäre ja wohl wieder »Delegitimierung des Staates«, und dieser totalitäre Vorgang hätte so eine Art Perpetuum mobile geschaffen. Was nun? #Staatsräson #Staatsterroristen #Delegitimierung
Im Reuß-Prozess hält es das Gericht für unerheblich, ob die angeblich geplante Erstürmung des Bundestages jemals eine realistische Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Strafbar soll nicht mehr die Tat, nicht einmal der taugliche Versuch, sondern schon die Idee sein, sofern sie dem Staat missfällt. Der Chefankläger hat 2022 in seinem Buch die Auffassung vertreten, die "Delegitimierung des Staates durch Verschwörungsmythen" sei ein Fall für das Staatsschutzstrafrecht. Delegitimierung des Staates ist aber keine Straftat. Sie ist der Kern jeder Opposition, jeder Fundamentalkritik, jeder freien Debatte. Ein Staat, der das Denken seiner Bürger daraufhin überprüft, ob es ihn hinreichend respektiert, hat das Verhältnis von Bürger und Staat umgekehrt. Die §§ 129, 129a StGB wurden vor 50 Jahren gegen die RAF geschaffen, die mordete. Heute erfassen sie Menschen, die Unsinn glaubten, sich trafen, redeten und nichts taten. Wenn Hirngespinste als "abstraktes Gefährdungsdelikt" genügen, beginnt das Strafbarkeitsrisiko nicht bei der Tat, sondern beim falschen Gedanken. Der Rechtsstaat wird damit zu einem Staat, der Gesinnung verwaltet. Man kann die Angeklagten für Spinner halten. Man muss es vermutlich sogar. Aber ein Strafrecht, das Spinnerei zu Terrorismus erklärt, gefährdet die Freiheit aller. welt.de/politik/deutschland/…
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Kriegsgewinnler: eine Recherche von @AlexWallasch zeigt, welcher Typus Mensch von Krisen und Kriegen profitiert. Widerlich! Wer Drohnen entwickelt, produziert und liefert, die Menschen töten, begeht fortlaufend Verbrechen gegen die Menschheit. Da gibt es keine Rechtfertigung. #Krieg #Ukraine #Deutschland
Der deutsche Kriegsmilliardär: Florian Seibel und die neue Generation der Kriegsgewinnler. Während Hunderttausende verrecken, verdienen einige prächtig. Vom Bundeswehr-Offizier zum Multimilliardär – eine Exklusive-Recherche über Gewaltmärkte, politische Netzwerke und den modernen Typus des Rüstungsunternehmers. @FlorianSeibelQS alexander-wallasch.de/gesell…
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Im Gespräch: Robert Fleischer | Unidentifizierte Luftraumphänomene – Es gibt sie! Was jetzt? Über die Frage, warum gerade jetzt das UFO-Thema durch die Weltnachrichten gejagt wird, spricht Alexander Christ mit Robert Fleischer. 👉 apolut.net/im-gespraech-robe…
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