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Sind das nicht diejenigen, die „Wir haben Platz!“ gerufen haben - und jetzt über Wohnraummangel und hohe Mieten klagen? Sind das nicht diejenigen, die sich auf den Straßen festgeklebt haben - und jetzt über hohe (Energie-)Preise klagen?
zeit.de/wirtschaft/2026-10/g…
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Friedrich Merz zeigt im Gespräch mit Nvidia-Chef Huang auf peinliche Weise, wie wenig er von moderner Wirtschaft versteht: Er will erst regulieren, und später dann erfinden. Also Berta Benz muss zum TÜV, ehe sie die erste Fahrt mit der Benz-Kutsche, der Mutter aller Autos unternimmt. tichyseinblick.de/daili-es-s…
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Klingbeil und seine Super-Beamten fliegen nach Bangkok. "Invest in Germany". TE hat sich mal umgeschaut, was passiert, wenn Berliner Top-Beamte eine Reise unternehmen. Aber nix Investorensuche. Eine kleine Fotostrecke führt uns in das hinterste Eck, in dem Deutschland verkauft wird: In einem leeren Zimmer. Alle schon beim Nachtleben? tichyseinblick.de/wirtschaft…
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BREAKING NIUS: Für mich ist es einer der unglaublichste Auftritte von Bundeskanzler Friedrich Merz in dessen Amtszeit. Seit 17 Monaten erzählt Merz, er wolle Deutschland deregulieren, unnötige und schädliche Bürokratie beseitigen. Dann hat dieser Bundeskanzler die Möglichkeit, auf der Weltbühne, vor milliardenschweren Investoren dem Nvidia-Chef Jensen Huang eine Frage zu stellen. Und was fragt der Bundeskanzler? Er will wissen, wie man Künstliche Intelligenz am besten REGULIEREN kann. Als Huang antwortet, nunja, erstmal müsse die KI-Industrie in Deutschland aufblühen, bevor man sie regulieren könne, legt Merz nach. Er erklärt Huang, aus seiner Sicht sei entweder eine europäische oder gar eine globale Regulierung notwendig, um die "Schädlichkeit" von KI zu begrenzen.
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Mit ungewöhnlicher Schärfe hat sich Hape Kerkeling für ein Verbot der AfD ausgesprochen und dabei auch vor einer vermeintlichen Gefahr für Juden, Homosexuelle und andere Minderheiten gewarnt. Der Schriftsteller Frank W. Haubold widerspricht ihm in einem offenen Brief entschieden – und fragt, ob hinter dem vielbeschworenen „Kampf gegen rechts“ tatsächlich nur die Sorge um die Demokratie steht oder nicht auch handfeste Interessen an Macht, Geld und gesellschaftlicher Deutungshoheit.
Hier sein Brief im Wortlaut.
Sehr geehrter Herr Kerkeling,
Ihre vehemente Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren hat mich nachdenklich gemacht und befremdet, nicht wegen der Forderung selbst, sondern wegen der Art, wie Sie sie vorgebracht haben.
Jemand, der mit sich selbst im Reinen ist, unterstellt Andersdenkende keinen Faschismus, was zudem den Verdacht historischer Unkenntnis weckt. Und er glättet auch nicht die eigene Familiengeschichte, um sich als moralische Instanz und Sprecher der NS-Verfolgten zu präsentieren (oder worin liegt sonst Ihre Expertise zum Thema Parteienverbot?)
Ihr Großvater war ein vom NS-Regime verfolgter Kommunist, hatte aber auch eine ausgeprägte kriminelle Karriere (Verurteilung wegen Bandendiebstahls). Dass Sie in Ihren öffentlichen Darstellungen nur den politischen Widerstand erwähnen, mag aus Ihrer Sicht nachvollziehbar sein, schwächt aber Ihre Position, wenn Sie sich als moralische Instanz inszenieren, während Sie die unbequemen Teile der Familiengeschichte ausblenden.
Aber das ist nur eine Facette der Fragwürdigkeit Ihres politischen Engagements. Im Kern behaupten Sie, die AfD sei so eine Art Wiedergängerin der NSDAP und damit eine Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik, daher müsse sie verboten werden. Ernstzunehmende Belege für diese Behauptung können Sie nicht vorbringen, dennoch werden Sie insbesondere aus den Reihen von Politik, Kultur, Medien und NGOs bejubelt.
Das schmeichelt sicherlich Ihrem Ego, nur sollten sie sich irgendwann die Frage stellen, ob diese Begeisterung tatsächlich Ihrer Person gilt oder ob man Sie nur benutzt. Tatsächlich haben nicht wenige aus der Schar der Jubler begründete Sorgen wegen des Aufstiegs der AfD, nur eben nicht um die Demokratie, sondern um die eigenen Pfründen. Das sind u. a. hochdotierte Abgeordnetenmandate mit Mitarbeiterstellen für den Freundeskreis, weit überzogene Gehälter im ÖRR mit Auftragsgarantie für gute Freunde, der Geldsegen aus Steuermitteln für dubiose NGOs und ja, geehrter Herr Kerkeling, auch die Filmförderung, die ihren letzten Schlämmer-Film mit 2,9 Millionen Euro bedachte. Das Publikumsinteresse war dagegen mit 650.000 Zuschauern eher mäßig. Dafür hätte man besser eine Schule renovieren sollen…
Sie alle haben etwas zu verlieren, Macht, Geld, Privilegien und Deutungshoheit, das erklärt ihren Hass auf die AfD, der wenig bis nichts mit Sorgen um das Gemeinwohl zu tun hat.
Menschen dagegen, die dieses Land mit wertschöpfender Tätigkeit am Laufen halten, dürften die Begeisterung über Ihre markigen Worte kaum teilen.
Ich erspare mir, auf die teils unsäglichen NS-Vergleiche („Buchenwald“) einzugehen, mit denen Sie Ihre Verbotsforderungen „begründen“. Dergleichen ist zu geschichtsfern und schäbig, um sich ernsthaft damit zu beschäftigen, und gleichzeitig eine gefährliche Verharmlosung des NS-Regimes.
Nur soviel: Die Menschen wählen die AfD nicht, weil sie Hitler wiederhaben wollen, sondern weil die etablierten Parteien unser Land auf allen Ebenen heruntergewirtschaftet haben, wirtschaftlich, sozial, innen- und außenpolitisch.
Diese Bürger möchten bei der nächsten Infektionswelle nicht medizinisch sinnlos zuhause eingesperrt werden wie zu Coronazeiten, sie möchten keine Polizeibesuche, wenn sie Politiker verspotten, sie möchten keine Dauergäste finanzieren, derentwegen sich Frauen und Mädchen nachts nicht mehr auf die Straße trauen können, sie möchten den billionenteuren Wahnwitz der „Energiewende“ nicht weiter finanzieren und sie möchten sich auch nicht von Politikern als „Vulgärdemokraten“ beschimpfen lassen.
Noch ein Wort zu Ihrer Behauptung, die AfD sei eine Gefahr für Juden, Queere und Muslime. Die Realität sieht anders aus: Die dokumentierten Übergriffe auf Juden und Homosexuelle in Berlin gehen überwiegend von einer anderen Klientel aus — das belegen die Polizeistatistiken. Oder sind Sie wegen militanter AfDler aus Berlin weggezogen? Und was die angebliche Gefahr für Muslime angeht, verweise ich auf dieselben statistischen Auswertungen.
Wenn die Demokratie in diesem Land tatsächlich in Gefahr ist, dann nicht durch die AfD und ihre Wähler, sondern durch jene, die sie durch Einschränkung von Bürgerrechten, Socialmedia-Überwachung, de facto-Sprechverbote und Wahlrechtsverweigerungen beschädigen, um ihren Platz an den Futtertrögen nicht zu verlieren. Ob Sie dazugehören, überlasse ich Ihrem eigenen Urteil.
Das Wohlwollen der Regierenden und der meisten Medien ist Ihnen jedenfalls sicher — dafür kann Ihre Argumentation gar nicht platt und demagogisch genug sein. Einige sehen Sie schon als künftigen Bundespräsidenten. In normalen Zeiten wäre das ein Schenkelklopfer gewesen, aber inzwischen ist in diesem Land alles möglich. Die Messlatte liegt nach den letzten beiden Amtsinhabern ohnehin nur noch auf Kniehöhe.
Vermutlich genießen Sie es, endlich wieder im Mittelpunkt zu stehen, und vielleicht sehen Sie sich inzwischen sogar selbst als moralische Instanz — aber die Achtung vieler Menschen, auch jener, die Ihr komödiantisches Talent schätzen, haben Sie unwiderruflich verloren.
Mit freundlichen Grüßen
Frank W. Haubold
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Diese lernbegierigen Schüler wollen mehr Lehrer und besser ausgestattete Schulen, haben sie in der Tagesschau gesagt.
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HERVORRAGENDER, OFFENER BRIEF VON RALF SCHULER AN DEN BUNDESPRÄSIDENTEN.
RALF SCHULER SCHREIBT STEINMEIER:
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Frank-Walter Steinmeier,
ich möchte Ihr Amt in keiner Weise delegitimieren, erlaube mir aber doch eine Anmerkung zu Ihrer Rede bei den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.
Sie sprechen dort, ausgerechnet dort, von „Vulgärdemokraten“. Mit Verlaub: Es gibt keine „Vulgärdemokraten“. Es gibt Demokraten und Nicht-Demokraten. Es gibt Menschen, die Mehrheiten achten und respektieren, und es gibt Menschen, die sich über Mehrheiten hinwegsetzen oder diese mit Schmuddel-Attributen versehen wollen, wie Sie es getan haben.
Wörtlich sagten Sie: „Und da sind zugleich jene – ich möchte sagen – Vulgärdemokraten, die unter Berufung auf demokratische Mehrheiten und den angeblichen Volkswillen für sich unbeschränkte Macht fordern, die von illiberaler Demokratie reden und sich von keiner Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit Grenzen setzen lassen.“
Um es klar zu sagen: Sie sind es, der die Demokratie und Demokraten verächtlich macht. Sie sind es, der sich selbst ausgerechnet am Ort des Bundesverfassungsgerichts eine Art verfeinerte Hochkultur-Demokratie zuschreibt. Sie sind es, der eine Klassengesellschaft der Demokraten herbei schwadroniert, als gäbe es auch eine Form unappetitlicher Freunde der Volksherrschaft. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, als sei da draußen ein demokratischer Pöbel unterwegs, der die Dreistigkeit besitzt, sich einfach nur auf Mehrheiten zu berufen und dies zum „Volkswillen“ umzudeuten. Sie sind es, der den Eindruck erweckt, die Definitionshoheit über die einzig zulässige Art von Demokratie zu besitzen.
Vermutlich sind in Ihren Augen auch die Schweizer allesamt „Vulgärdemokraten“, weil sie einfach über alles abstimmen, was ihr Gemeinwesen betrifft, und so wird es dann gemacht. Ganz einfach. Ganz vulgär. Ganz demokratisch.
Es spricht in Deutschland übrigens auch niemand von „illiberaler Demokratie“ oder fordert „unbeschränkte Macht“. Da Sie Ross und Reiter nicht nennen aber schon häufig die AfD adressiert haben („Tun wir, was getan werden muss!“ – Rede am 9. November 2025), darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass die AfD gerade auf die Verfassung und das Bundesverfassungsgericht setzt, um ihre verfassungsmäßigen Rechte einzufordern. An welcher Stelle wurde das Schleifen der Verfassung gefordert? An welcher Stelle wurde die Abschaffung des Mehrheitsprinzips und des Rechtsstaats gefordert?
Es war auch nicht die AfD, die mit einer abgewählten Mehrheit im Bundestag Milliardenschulden in das Grundgesetz hineingeschrieben hat. Es war nicht die AfD, die mit einem abgewählten Landtag noch rasch die Quoren für Untersuchungsausschüsse heraufgesetzt und damit die Rechte der Opposition beschnitten hat (wie in Rheinland-Pfalz geschehen).
Und auch ein anderes Diktum Ihrer Rede in Karlsruhe wird durch Wiederholung nicht richtiger: „Demokratie ist liberal – in der Diktion unseres Jubilars: freiheitlich – oder sie ist keine Demokratie!“ Für Demokratie sind Bindestriche oder willkürlich hinzugefügte Attribute so ungesund wie chemische Zusatzstoffe in Grundnahrungsmitteln. Demokratie ist Demokratie. Demokratie ist Mehrheitsprinzip, Parlamentarismus und Rechtsstaat und sonst gar nichts. Sie kann liberale Entscheidungen im Sinne der Mehrheit treffen, konservative oder auch aggressive. Demokratie hat keine Mission, sondern ist eine Regelungshülle für eine Gesellschaft, die dazu führen soll, dass auch die unterlegenen Minderheiten das Zustandekommen der Beschlüsse akzeptieren und sich eine faire Chance ausrechnen, selbst Mehrheiten für einen friedlichen Machtwechsel gewinnen zu können. Derzeit demonstrieren Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, dass Sie Mehrheiten nicht akzeptieren wollen und sogar vulgär finden.
Teil 1 … Teil 2 in den Kommentaren
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💥SCHULZE IST WIRKLICH EINE LUSCHE!💥
Szene aus „Inside CDU“. Der noch amtierende Ministerpräsident Sven Schulze, versteckt sich im ZDF-Studio am Wahlabend in Magdeburg vor Ulrich Siegmund.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Eine Frau meldet mögliche Unregelmäßigkeiten bei einem SPD-nahen Integrationsverein. Später stehen die SPD-Politikerin und ihr Mann vor ihrem Haus. Scheiben gehen zu Bruch, das Auto wird beschädigt, eine Todesdrohung fällt.
So sieht Einschüchterung aus.
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Bei #Illner verbreitet der Hardcore-Regierungssprecher #RobinAlexander das Narrativ der Schuldenprediger (Väter von »#Sondervermögen« & »#Bereichsaufnahme|n«): #GerMoney kann locker-flockig #Kriege anderer Staaten finanzieren, ohne dass gespart werden müsste.
Was für ein Mumpitz!
Schwarz-Rot führt Deutschland in die Schuldenfalle. Der Bundesrechnungshof warnt Union und SPD eindringlich vor immer neuen Schulden und einer erdrückenden Zinslast. Mit der AfD wird Deutschland zu einer seriösen Haushaltspolitik zurückkehren!
faz.net/aktuell/wirtschaft/m…
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Euer Durchlaucht Heinrich Prinz Reuß,
rede ich Sie korrekt an? Sie gelten als Chef der „Rollator-Gang“. Das ist eine Gruppe meist nicht mehr ganz junger Mitbürger, die einen Putsch geplant haben soll.
Das Ganze lief, so weit bekannt, recht dilettantisch ab, obwohl Sie immerhin bewaffnet waren. Unter anderem mit Schwertern und Bajonetten. Mein knallrotes Gummiboot hätte also gut in Ihre Streitmacht gepasst, mit mir als Admiral.
Der Prozess läuft seit Mai 2023, eine Angeklagte ist bereits verstorben. Sie (74) sitzen seit bald vier Jahren in U-Haft. Allmählich stellt sich die Frage, ob das mit rechtsstaatlichen Prinzipien zu vereinbaren ist: lebenslang U-Haft?
Enise Ö. ist erst 34. Bei ihrem Baby wurden Hirnblutungen festgestellt, vielleicht Folge von Misshandlung. Das Kind und Enise kamen in Stade in eine Mutter-Kind-Einrichtung. Der Vater Fatih G. wurde zu einem Gespräch gebeten. Er nutzte diesen Termin zu einem Massaker. Sechs städtische Mitarbeiter sind tot. Einer Frau gelang zunächst schwerverletzt die Flucht, Enise verfolgte sie, schlug auf sie ein und beschimpfte sie als „Hure“. Die Frau starb.
Was ist der größte Unterschied zwischen Ihnen, Prinz, und Enise Ö.? Sie haben keinen Tropfen Blut vergossen und sitzen, ohne Urteil, seit Jahren im Knast. Enise ist in einen Mordfall verstrickt und war laut Ermittlungsakten womöglich selbst gewalttätig. Sie befindet sich auf freiem Fuß.
Wir leben in einem seltsamen Land. Habe die Ehre!
Harald Martenstein
BILD-Kolumnist
bild.de/politik/meinung-komm…
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Der links-grüne Medienkomplex läuft völlig Amok! 🤯
In Baden-Württemberg konnte das Staatsfernsehen mit Dauer-Framing die Wahl im Frühling noch zugunsten der Grünen drehen, als die CDU plötzlich 10 % verlor. Doch dieses alte Rezept ist abgelaufen! An Ulrich Siegmund prallt die Schlammschlacht komplett ab. 🛡️ Daher kommt es nun zur absoluten Panik im Altparteien-Kartell!
Was wir gerade erleben, ist der mediale Offenbarungseid: Schon morgens im Moma wird gepöbelt und permanent unterbrochen. In den Talkshows sitzt das übliche, linke Klatschvieh und die Kamera fängt rein zufällig die platzierten Kopfschüttler im Publikum ein. Bei Lanz bekommt der Moderator scheinbar die Panik-Ansage über den Knopf im Ohr: „Markus, wichtiges Framing! Sag noch mal deutlich, dass Siegmund unpatriotisch ist!“ Und zack, wird das Wort und der ganze Satz noch einmal sehr langsam wiederholt, damit auch der Letzte Long #Tagesschau Patient BEGRIFFen hat, was man ihm eintrichtern will! 🎙️🤖
Dazu herrscht totale Quarantäne: Seit zwei Wochen kein AfD-Politiker mehr in den großen Runden. Stattdessen darf Ricarda Lang bei Maischberger rumpöbeln, Moschner verteilt Menschenfeind-Stempel, Bosetti beschimpft munter weiter und Ulrike Herrmann zieht irre SA-Vergleiche. Und wenn die Umfragewerte trotzdem steigen, „verrutschen“ im ÖRR eben mal ganz „zufällig“ die Balken im Grafikprogramm. 📊
Naja, das kann halt mal passieren. Da wurde offensichtlich mal wieder das Grafikprogramm nicht korrekt bedient. Wie das halt alle paar Wochen der Fall ist und wie es IMMER und ausschließlich zu Ungunsten der AFD der Fall ist. Auch das kann natürlich alles so passieren. Man kann schließlich auch 10X in Folge 6 Richtige im Lotto haben. KANN alles passieren 😉
Egal, was ihr auffahrt, von Robin Alexander über Bosetti , Ulrike Herrmann bis zum letzten Staatsfunk-Aktivisten: Das Pulver ist nass, das System dreht im roten Bereich – und der Wähler fällt nicht mehr auf euren Mist rein!
Hoffentlich gewinnt der sehr gute @UlrichSiegmund morgen mit absoluter Mehrheit! 🙏
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