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Was er über die Hausdurchsuchung sagt, ist schlicht falsch! Die richterliche DurchsuchungsAnordnung wurde nur mit der angeblichen Beleidigung begründet. Später hat man versucht, noch eine Volksverhetzung ins Spiel zu bringen. Im Durchsuchungsbefehl war davon aber keine Rede. Und für die Hausdurchsuchung ist der Durchsuchungsbefehl relevant.
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Beamte überwachen eine öffentliche Diskussion? Das gibt es nicht in Demokratien, sondern nur in autoritären Staaten oder Diktaturen
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Der Habeck-Effekt
Von 2010 bis zu Habecks Amtsantritt stieg das BIP pro Kopf in Deutschland und der EU-27 gleich stark. Seither fällt Deutschland zurück.
Die Behauptung der Grünen, Schuld an unserer Misere seien die früheren Regierungen, widerspricht den Fakten.
Hintergrund: Man erkennt den Einbruch infolge der Lockdowns. Im Herbst 2021 liegen D und EU gleichauf. Danach driften die Werte dramatisch auseinander. Die Grafik unterschätzt das Ausmaß des Habeck-Effekts sogar, weil Deutschland ja Teil der EU ist und den Schnitt herunterzieht. Im Vergleich zu den restlichen EU-Ländern ohne Deutschland wäre die Lücke noch größer.
Viren, Putin und andere Ausreden treffen unsere Nachbarländer ebenso wie uns. Aber nur in Deutschland wird eine derart dilettantische und ideologische Wirtschaftspolitik betrieben wie in den letzten drei Jahren unter @roberthabeck. Während die EU wieder im Aufwärtstrend liegt, hat bei uns seit 2021 ein Abwärtstrend eingesetzt, dessen Ende nicht absehbar ist.
Quelle: data-explorer.oecd.org/vis?t…
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Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) zur Vertrauensfrage von Olaf Scholz
Weidel spricht auch die Internetspitzel und Meldestellen „einer mit Steuermitteln gepäppelten NGO-Stasi“ an. Sie spricht von einer politischen Klasse, die die Justiz missbraucht, um aufsässige Bürger nach einem eigens geschaffenen Majestätsbeleidigungsparagraphen [§ 188 StGB] mit Strafanträgen, Geldbußen und Hausdurchsuchungen zum Schweigen zu bringen.
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Die Kontaktschuld ist tot.
Wir haben sie in Prag begraben.
Eine vielfältige Allianz für Meinungsfreiheit und die Abschaltung der Demokratiesimulation ist stärker denn je!
@AUF1TV
👉 Schaut euch den A-WEF an:
t.me/auf1tv
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Breaking: Prof. Sucharit #Bhakdi hat sich im Interview mit AUF1 dafür ausgesprochen, die AfD zu wählen.
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Seit über 72h ist unsere Recherche online - es gibt keinen inhaltlichen Punkt, der bezweifelt wird, kein Dementi. Verzweifelte Verteidigungslinie jetzt: Es wäre ja nicht neu, was wir schreiben.
Daher nochmal gaaanz langsam:
Disziplinarverfahren gegen Kramer - Neu.
Vorwürfe von Dienstvergehen, Staftaten, „erhebliches Sicherheitsrisiko“ - Neu.
Vorwürfe der Androhung körperlicher Gewalt - Neu.
Bruch des Quellenschutzes des MDR - Neu.
Unterdrücktes entlastendes Gutachten zur AfD 2021 - Neu.
Ausklammerung der Indemnitätsfrage - Neu.
Mitarbeiterflucht, unbesetzte Stellen - Neu.
etc. pp.
In unserem Artikel stand eine Passage zur Prüffalldeklaration, bei der wir von Anfang an transparent gemacht haben, dass das bereits 2019 in den Medien war. Es war aber zum Verständnis weiterer Vorgänge essentiell.
Wo ist hier ein Argument gegen unsere Recherche?
Es ist eine bewusst missverständlich formulierte Halbwahrheit, die nur dazu dienen soll, das Thema unten zu halten. Unehrlich und unterklassig. Die Fakten wird das nicht aufhalten.
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Vor dem Landgericht Berlin ist der Versuch des staatlich alimentierten und – zu Unrecht! – bis auf weiteres als "gemeinnützig" anerkannten Lügenportals "Correctiv" gescheitert, eine kritische Auseinandersetzung mit der "Methode Correctiv" verbieten (!) zu lassen.
Die Analyse der "Methode Correctiv" und die öffentliche Aufklärung darüber ist von entscheidender Wichtigkeit für alle Bürger. Denn es ist die "Methode Correctiv", mit der unsere Demokratie in eine "gelenkte Demokratie" überführt zu werden droht, in der die Meinungsbildung nicht mehr, und zwar ohne staatliche Ingerenz, von unten nach oben erfolgt, sondern der Bürger durch staatliche Maßnahmen oder Maßnahmen von staatlich mitfinanzierten und steuerlich privilegierten Stellen, die eigentlich zu Unrecht als "Journalisten" firmieren (wobei sie das positive Image des Journalistenberufs als "Wächter" bzw. "Sturmgeschütz der Demokratie" schamlos für eigene, manipulative Zwecke ausnutzen!) täglich manipuliert, erzogen und im Sinne der Regierung angeleitet werden.
HÖCKER Rechtsanwälte erklärt dazu:
Wie berichtet hat Dr. Ulrich Vosgerau vor dem Landgericht Berlin gegen Correctiv gewonnen. Seine Correctiv-Kritik in seinem Spendenaufruf zum Potsdam-Treffen ist zulässig.
Correctiv greift Kritik in Spendenaufruf an und verliert
Vosgerau hatte einen Spendenaufruf zur Unterstützung seines juristischen Vorgehens gegen die Desinformationen im Correctiv-Bericht und deren Folgen veröffentlicht. Darin kritisierte er, dass Correctiv im Bericht zum Potsdam-Treffen geschickt mit inszenierten Wertungen arbeitet. Diese Wertungen wurden von anderen Medien aufgegriffen und irrtümlich für Tatsachen gehalten. Zahlreiche Folgeberichte z.B. von NDR, ZDF und SWR wurden bereits gerichtlich verbotenen, denn sie verbreiteten Falschbehauptungen darüber, dass es in Potsdam um die Ausweisung, Abschiebung oder Deportation Deutscher gegangen sein soll.
Correctiv hat vor Gericht die folgenden fettdedruckten Passagen in Vosgeraus Spendenaufruf angegriffen, in denen Vosgerau klarstellt, dass Correctiv in seinem Bericht selbst nicht als Tatsache berichtet hat, dass Sellner in Potsdam unter dem Stichwort „Remigration“ die Ausweisung deutscher Staatsbürger gefordert hat:
Correctiv schreibt sinngemäß: Der österreichische Autor und Aktivist Martin Sellner gebrauchte in seinem Vortrag mehrmals das Wort „Remigration“. Unter diesem Begriff verstehen nicht wenige Rechtextremisten die millionenfache Ausweisung auch eigener Staatsbürger etwa wegen ihrer Hautfarbe. Wie ist dies juristisch zu bewerten? Es ist eine nicht angreifbare Meinungsäußerung. Denn Correctiv (1) schreibt nicht, daß Martin Sellner selber jemals diese Auffassung vertreten hätte, erst recht nicht (2) daß er dies ausgerechnet während des Potsdamer Treffens so gesagt haben soll. Correctiv schreibt letztlich (3) nicht einmal, daß Martin Sellner selbst zu den „Rechtsextremisten“ zähle, von denen einige – aber nicht alle – das Wort angeblich in diesem Sinne gebrauchen sollen.“
Correctiv verliert vor Landgericht in Berlin
Correctiv hat vor Gericht versucht, Vosgeraus Kritik an der „Methode Correctiv“ zu verbieten. Doch das sah das Gericht anders und begründet seine Entscheidung wie folgt:
Die Kritik Vosgeraus sei eine zulässige Meinungsäußerung. Sie sei eine kritische Bewertung der „Methode Correctiv“. Vosgerau werfe Correctiv sinngemäß vor, den „Artikel so geschickt juristisch unangreifbar formuliert zu haben, dass er eine öffentliche Debatte über Tatsachen ausgelöst hat, die in dem Artikel gar nicht behauptet wurden“, so das Landgericht in seiner Begründung.
Für die Kritik Vosgeraus sind – so das Landgericht – „nach Auffassung der Kammer entsprechende tatsächliche Anknüpfungspunkte gegeben“. Correctiv müsse die Bewertungen seiner Berichterstattung hinnehmen, weil Correctiv den Inhalt der Berichterstattung durch die Veröffentlichung selbst zur Diskussion gestellt habe. Dann müsse – so das Landgericht – aber auch eine echte Diskussion möglich sein, wobei Correctiv scharfe Meinungsäußerungen hinzunehmen habe, weil Correctiv sich medial in die öffentliche Diskussion eingeschaltet hat. Ausdrücklich begründet das Landgericht die Zulässigkeit kritischer Meinungsäußerung am Correctiv-Bericht damit, dass er [= Vosgerau] Gegenstand zahlreicher Folgeberichterstattungen war, die gerichtlich untersagt wurden.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen
Das Landgericht Berlin sorgt damit für Klarheit: Die Kernaussagen im Correctiv-Bericht zu angeblichen Ausweisungsplänen deutscher Staatsbürger sind Wertungen und dürfen als solche bezeichnet werden. Das Gericht bestätigt: Da der Text von Correctiv Gegenstand zahlreicher Folgeberichte war, die gerichtlich untersagt wurden, muss Correctiv, Zitat „scharfe oder unfundierte Meinungsäußerungen auch dann hinnehmen, wenn sie sein Ansehen mindern“.
Dr. Carsten Brennecke: „Die Entscheidung des Landgerichts Berlin ist ein weiterer Beleg dafür, wie unglaubwürdig Correctiv arbeitet und dadurch Ängste in der breiten Masse schürt. Gerichtlich bestätigt darf Herr Vosgerau das aussprechen, was offensichtlich ist: Bei den Correctiv-Ausführungen zur Ausweisungsplänen deutscher Staatsbürger handelt es sich nicht um von Correctiv recherchierte oder berichtete Tatsachen, sondern nur um wolkige Wertungen. Damit ist durch eine weitere gerichtliche Entscheidung bestätigt worden, dass der Correctiv-Bericht in dem Kern, der für öffentliche Aufregung gesorgt hat, völlig substanzlos ist.“
Correctiv hat öffentliche Debatte über Tatsachen ausgelöst hat, die im Potsdam-Artikel gar nicht behauptet wurden: Wie das Landgericht Berlin seine Entscheidung gegen Correctiv begründet
Wie berichtet hat Dr. Ulrich Vosgerau vor dem Landgericht Berlin gegen Correctiv gewonnen. Seine Correctiv-Kritik in seinem Spendenaufruf zum Potsdam-Treffen ist zulässig.
Correctiv greift Kritik in Spendenaufruf an und verliert
Vosgerau hatte einen Spendenaufruf zur Unterstützung seines juristischen Vorgehens gegen die Desinformationen im #Correctiv-Bericht und deren Folgen veröffentlicht. Darin kritisierte er, dass @correctiv_org im Bericht zum Potsdam-Treffen geschickt mit inszenierten Wertungen arbeitet. Diese Wertungen wurden von anderen Medien aufgegriffen und irrtümlich für Tatsachen gehalten. Zahlreiche Folgeberichte z.B. von NDR, ZDF und SWR wurden bereits gerichtlich verbotenen, denn sie verbreiteten Falschbehauptungen darüber, dass es in Potsdam um die Ausweisung, Abschiebung oder Deportation Deutscher gegangen sein soll.
Correctiv hat vor Gericht die folgenden fett grdruckten Passagen in Vosgeraus Spendenaufruf angegriffen, in denen Vosgerau klarstellt, dass Correctiv in seinem Bericht selbst nicht als Tatsache berichtet hat, dass Sellner in Potsdam unter dem Stichwort „Remigration“ die Ausweisung deutscher Staatsbürger gefordert hat:
"Correctiv schreibt sinngemäß: Der österreichische Autor und Aktivist Martin Sellner gebrauchte in seinem Vortrag mehrmals das Wort „Remigration“. Unter diesem Begriff verstehen nicht wenige Rechtextremisten die millionenfache Ausweisung auch eigener Staatsbürger etwa wegen ihrer Hautfarbe. Wie ist dies juristisch zu bewerten? Es ist eine nicht angreifbare Meinungsäußerung. Denn Correctiv (1) schreibt nicht, daß Martin Sellner selber jemals diese Auffassung vertreten hätte, erst recht nicht (2) daß er dies ausgerechnet während des Potsdamer Treffens so gesagt haben soll. Correctiv schreibt letztlich (3) nicht einmal, daß Martin Sellner selbst zu den „Rechtsextremisten“ zähle, von denen einige – aber nicht alle – das Wort angeblich in diesem Sinne gebrauchen sollen.“
Correctiv verliert vor Landgericht in Berlin
Correctiv hat vor Gericht versucht, Vosgeraus Kritik an der „Methode Correctiv“ zu verbieten. Doch das sah das Gericht anders und begründet seine Entscheidung wie folgt:
Die Kritik Vosgeraus sei eine zulässige Meinungsäußerung. Sie sei eine kritische Bewertung der „Methode Correctiv“. @UlrichVosgerau werfe Correctiv sinngemäß vor, den „Artikel so geschickt juristisch unangreifbar formuliert zu haben, dass er eine öffentliche Debatte über Tatsachen ausgelöst hat, die in dem Artikel gar nicht behauptet wurden“, so das Landgericht in seiner Begründung.
Für die Kritik Vosgeraus sind – so das Landgericht – „nach Auffassung der Kammer entsprechende tatsächliche Anknüpfungspunkte gegeben“. Correctiv müsse die Bewertungen seiner Berichterstattung hinnehmen, weil Correctiv den Inhalt der Berichterstattung durch die Veröffentlichung selbst zur Diskussion gestellt habe. Dann müsse – so das Landgericht – aber auch eine echte Diskussion möglich sein, wobei Correctiv scharfe Meinungsäußerungen hinzunehmen habe, weil Correctiv sich medial in die öffentliche Diskussion eingeschaltet hat. Ausdrücklich begründet das Landgericht die Zulässigkeit kritischer Meinungsäußerung am Correctiv-Bericht damit, dass er Gegenstand zahlreicher Folgeberichterstattungen war, die gerichtlich untersagt wurden.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen
Das Landgericht Berlin sorgt damit für Klarheit: Die Kernaussagen im Correctiv-Bericht zu angeblichen Ausweisungsplänen deutscher Staatsbürger sind Wertungen und dürfen als solche bezeichnet werden. Das Gericht bestätigt: Da der Text Correctivs Gegenstand zahlreicher Folgeberichte war, die gerichtlich untersagt worden, muss Correctiv, Zitat „scharfe oder unfundierte Meinungsäußerungen auch dann hinnehmen, wenn sie sein Ansehen mindern“.
Weiterer Rückschlag für Correctiv
Die Entscheidung des Landgerichts Berlin ist ein weiterer Beleg dafür, wie unglaubwürdig Correctiv arbeitet und dadurch Ängste in der breiten Masse schürt.
Gerichtlich bestätigt darf Herr Vosgerau das aussprechen, was offensichtlich ist: Bei den Correctiv-Ausführungen zur Ausweisungsplänen deutscher Staatsbürger handelt es sich nicht um von Correctiv recherchierte oder berichtete Tatsachen, sondern nur um wolkige Wertungen. Damit ist durch eine weitere gerichtliche Entscheidung bestätigt worden, dass der Correctiv-Bericht in dem Kern, der für öffentliche Aufregung gesorgt hat, völlig substanzlos ist.
hoecker.eu/news/correctiv-ha…
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Eine Stimme für @_FriedrichMerz ist eine Stimme für die Grünen und bringt Deutschland einen Schritt näher an die Schwelle des Dritten Weltkriegs.
Nach dem Ampel-Aus hatte der @CDU -Chef eine einzigartige Chance, das Land wieder auf Kurs zu bringen. Diese Chance hat er aber im Rekordtempo wieder verspielt. Merz kokettiert mit den Grünen, er kokettiert mit den Linken, er wird keine Kehrtwende für unser Land bringen. Wozu also die CDU wählen, wenn alles beim Alten bleibt?
Friedrich Merz ist nach @c_lindner der nächste Steigbügelhalter für eine grün-linke, suizidale und Islam-affine Regierung.
Die Chance für die Bundesrepublik Deutschland ist vertan, die CDU ist gerade dabei, das deutsche Bürgertum zu verraten und begräbt sich gerade selbst.
Thüringens neuer Ministerpräsident heißt Mario Voigt, obwohl ihm und seiner CDU-SPD-BSW-Regierungskoalition eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlt.
Ist das wirklich das, was die Thüringer wollten?
Die neue Regierung ist ein Konglomerat aus CDU und links-rotem Polit-Kaffeesatz, das die Thüringer Wähler ganz klar abgewählt hatten.
Das Volk wollte CDU und @AfD , doch in Deutschland bekommt das Volk nicht, was es demokratisch wählt, sondern das, was unsere grün-linken, von den Zwangsgebühren-Medien favorisierten Meinungsusurpatoren für richtig halten.
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Soeben gewonnen 😀💪🏼 vor dem Landgericht: Ich *darf* sagen:
#Correctiv verbreitet dreckige Lügen.
Danke meinem Kollegen und Anwalt, @ChrWirthMdB , der nicht „aus dem Völkerrecht kommt“- sondern Spitzenanwalt ist. 👏👍🙏
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She couldn't be more right. For Europe to have a future, the EU has to be abolished. The tower of babel has to be destroyed. Germany holds the key to that change, but it won't happen without AfD winning the German elections. In short: Europe needs AfD.
Wieso wir der Krnenergie eine chance geben sollten. Thoriumreaktoren: youtu.be/jSFo_92cJ-U?si=hZJS…
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Momentaufnahme heute 19:15 Uhr:
Diese Medien haben bislang die Recherchen von @apollo_news_de zu mutmaßlich strafbarem Verhalten des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer aufgegriffen. Wo bleiben @derspiegel, @BILD, @SZ, @FAZ_NET? Wo bleibt der ÖRR? Wo die Thüringer Lokalpresse? Will man nicht berichten, weil das mal wieder Wasser auf die falschen Mühlen wäre? Oder stören sich alle daran, dass Apollo News die Missstände aufgedeckt hat und man die Kollegen zitieren müsste? Oder gar beides?
Wieso die Wissenschaft tot ist, demonstriert am Beispiel: Wer schrieb eigentlich Shakespeares Stücke? youtu.be/hM5FeZlh3D4?si=vStY…
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RT @ZaraRiffler: Syriens neuer Ober-Islamist Al-Jolani sprach in der Umayyaden Moschee in Damaskus, die Moschee wurde unter 6. umayyadische…
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Irgendwann wird es einfach passieren, da bin ich mir sicher, ganz von selbst - und dann führt kein Weg mehr an der AfD vorbei und sie muss dafür noch nicht mal irgendwas machen. Schließlich haben die etablierten Parteien seit Jahrzehnten eindrucksvoll bewiesen, dass sie es definitiv nicht können und es ihnen nur um Machterhalt und Eigeninteressen geht. Und Deutschland? Das spielt in diesem makabren Theaterstück höchstens eine Nebenrolle. Und warum sollte sich das plötzlich ändern? Auf den Parteisesseln sitzen die gleichen selbstverliebten Chaoten wie damals, nur mit etwas mehr Falten und weniger Glaubwürdigkeit. Oder gibt es unter den Altparteien plötzlich einen heiligen Messias, der aus purem Altruismus für Deutschland kämpft? Vergesst es. Ein Habeck gibt sich gerne so, aber jeder, der sich nicht von PR-Shows und grünen ÖRR-Groupies beeindrucken lässt, weiß, dass das nur eiskalte Fassade ist.
Ob die AfD es besser macht? Keine Ahnung. Vielleicht sind sie genauso Scharlatane wie die anderen. Aber schlechter kann es ja kaum werden, oder? Einen Versuch wäre es wert – wenn nicht aus Überzeugung, dann wenigstens aus purer Verzweiflung.
So, und jetzt erst mal einen Kaffee ✌️
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Dafür, dass Merz sich seiner Wirtschaftskompetenzen rühmt, wirkt seine Kritik an Mileis Kurs reichlich dünn, gar habeckesk. Aber Hauptsache die Merkel-Jünger und ÖRR-Mitarbeiter nicht verschrecken mit Gedanken an eine etwaige Beschneidung des Staates.
welt.de/debatte/article25478…






























