Bilateralen III: NEIN zur EU-Passivmitgliedschaft

Das ist nicht Isolation, das ist direkte Demokratie! 🇨🇭 Seit 1848 meistert die Schweiz Krisen – offen & global, ohne Fremdbestimmung. Kein erzwungenes EU-Recht: Zusammenarbeit ja, aber nicht auf Kosten unserer Werte!

Alle 4h ein neuer EU-Rechtsakt: Knapp 1'000 mit zwingender Übernahmepflicht! 🛑 Der Bundesrat winkt diese künftig ohne Referendum durch. Das trifft unsere KMU massiv. 1'000 Regulierungen komplett am Volk vorbei. Zeit für Fakten! 🇨🇭

Fataler Blindflug! 🛑 Sogar die NZZ warnt: Die EU bröckelt! Unruhen in Frankreich, Spanien & Italien bedrohen die Union. Uns per dynamischer Rechtsübernahme blind an dieses Chaos und den EuGH zu ketten, ist extrem fahrlässig. EU-Paket Nein! 🇨🇭

Erfolg statt EU-Schulden! 🚀 Frankreichs Zinsen explodieren (5,14%)! Wir geniessen tiefste Zinsen dank direkter Demokratie. Das EU-Paket zwingt uns, die fiskalische Verantwortungslosigkeit anderer zu finanzieren. EU-Paket Nein! 🇨🇭

EU bedroht Handelsfreiheit! 🛑 Unter «Made in Europe» will Brüssel uns zwingen, China-Importe trotz Freihandelsabkommen mit Zöllen zu blockieren! Mit dem EU-Paket geben wir unsere Handelspolitik auf. Schweizer Erfolg braucht Weltoffenheit! EU-Paket Nein! 🇨🇭

Souverän handeln, weltweit wachsen! 🚀 Unser Nicht-EU-Exportanteil stieg seit 2000 von rund 40 auf über 60%. Warum uns durch dynamische Rechtsübernahme enger an Brüssel binden? Unsere Stärke sind Souveränität und globaler Freihandel! 🇨🇭

Medtech boomt ohne EU-Vertrag! 🚀 Seit dem Binnenmarkt-Aus 2021 wuchs die Branche um 25 %! Das entlarvt die Untergangs-Warnungen der Verbandsspitze. Wir gehen erfolgreich unseren eigenen Weg und opfern unsere Demokratie nicht! EU-Paket Nein! 🇨🇭

Paris greift in unsere Kasse! 🛑 Akten beweisen: Frankreich will sein ALV-Defizit mit Schweizer Geld stopfen. Paris fordert massiven Druck; uns drohen höhere Lohnabzüge oder mehr MWST! Der Bundesrat verharmlost das gezielt. Echte Transparenz sieht anders aus! 🇨🇭

1 Milliarde teurer! 🛑 Neue ALV-Regel: Grenzgängern reichen 8 Monate Arbeit für Schweizer Geld, Inländer brauchen 12! Bundesrat Jans ignoriert die 1 Mrd. Kosten. Mit dem EU-Paket geschieht dies künftig direkt am Parlament vorbei! EU-Paket Nein! 🇨🇭

«Entscheiden ohne Druck»? 🛑 Reine Illusion! Brüssel droht, während das Parlament berät. Verlangt der Ständerat einen Strafregisterauszug für Neuzuzüger, hagelt es (via EU-Botschafter Künne) Zurechtweisungen. Wir dürfen nur abstimmen, wenn es der EU passt. 🇨🇭

16 Jahre Innovations-Nummer 1 dank schlanker Regulierung! 🏆 Unsere KMU-Freiheit ohne EU-Zwang macht uns zur Spitze. Das Integrationsabkommen bedroht dies: Automatische EU-Gesetze bringen Bürokratie. Riskieren wir unseren Erfolg nicht! 🇨🇭

Rekordtief im Ständerat! 🛑 21:20 (Umsetzung) & 25:16 (Schlussabstimmung) – der geringste Rückhalt der Geschichte! Statt Schwächen zu benennen, attackiert man das Ständemehr. Minderheitenschutz & direkte Demokratie sind unser Erfolgsrezept! 🇨🇭

Sieg für die Demokratie! Der Ständerat entscheidet mit 23:17 Stimmen: Für das EU-Abkommen braucht es das Ständemehr! Ein wichtiges Signal gegen den Versuch, den Vertrag an den Kantonen vorbei durchzudrücken. Der Kampf geht weiter! 🇨🇭

Kein Daueraufenthalt auf Staatskosten! 🛑 Der Ständerat schützt unser Sozialsystem gegen den Willen von BR Jans. Mit 22:19 wurde Friedlis Hürde durchgeboxt! Das blockiert die neue PFZ bei Sozialhilfe. Endlich Mut zur Souveränität! 🇨🇭

Danke den 15 Ständeräten! 🇨🇭 Sie wollten das Abkommen stoppen. Die Debatte zeigt: Befürworter haben den Vertrag nie gelesen! Niemand kennt die 2000 EU-Verordnungen, die wir übernehmen müssten. Unsere Demokratie steht auf dem Spiel! 🇨🇭

Weckruf an den Ständerat! 🛑 Opfern wir die Demokratie nicht! Das Abkommen erzwingt 700 EU-Rechtsakte und bringt die Guillotine-Klausel. Grossexporteure sparen 0,01 %, unsere KMU tragen die Lasten (AI Act). Schützen wir unser Erfolgsmodell! 🇨🇭

Inlandsflüge statt SBB! ✈️ Das Integrationsabkommen kippt das Kabotageverbot. EU-Billigflieger dürfen künftig Inlandsstrecken fliegen (Geneva-Lugano). Dass selbst SP und Grüne diese SBB-Konkurrenz mittragen, ist völlig absurd. Die Umwelt wird geopfert! 🇨🇭

Klartext zum Integrationsabkommen! 🛑 Ständerätin Z'graggen (Mitte) belegt: Der Vertrag greift massiv in die Demokratie ein. Wir müssten blind EU-Recht übernehmen, während die Schutzklausel zahnlos bleibt. Striktes Nichteintreten ist zwingend! 🇨🇭

Akademischer Ausverkauf! 🛑 Die EU standardisiert Diplome. Durch das Integrationsabkommen übernehmen wir minderwertige Auslandsabschlüsse automatisch. Als "technisches Update" ist ein Referendum rechtlich ausgeschlossen! Das Volk bleibt wehrlos. 🇨🇭