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DEMOCRACY+ ist da – und ein Erklärfilm!
Konzept/Text/Illustration & Animation des Films: Moritz Blumentritt & Jan Sundag
Musik & Sounddesign: Mark Buschmann & Ole Olendorf
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Weihnachtsbrief 2024
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„Berlin hat gewählt. Zum zweiten Mal innerhalb von 500 Tagen. Doch so sehr die Verantwortlichen auch versuchen, einen eindeutigen Wählerwillen aus dem Ergebnis abzuleiten, bleibt eine bohrende Frage: Was genau konnten/können wir eigentlich entscheiden?"
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Lützerath ist geräumt und aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Dabei wurde der Kern des Themas in den wochenlangen Diskussionen nie getroffen. Es geht in erster Linie nicht um Klimaschutz, sondern Demokratie, schreibt Timo von DEMOCRACY im Blog:
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🗣 „Exporte von Waffen und Rüstungsgütern […] in Kriegsgebiete verbieten sich.“ (Wahlprogramm von Bündnis90/Die Grünen 2021, S. 250)
đź—ł Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
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Bei der #Impfpflicht könnte ein Trick im Gesetzgebungsverfahren angewendet werden. #Omnibus
Es gibt Berichte von einem Kompromiss, der safe eine Impfpflicht ab 50 und ggf. eine allgemeine Impfpflicht vorsieht. Letztere könnte bei zugespitzter Pandemielage scharf gestellt werden.
Wenn für diesen Hybrid a) eine neue Prozedur eröffnet wird, bräuchte es eig eine neue 1. Lesung, was Zeit kostet. Die Alternative b) ist das sog. Omnibusverfahren. /
Das Ganze ist auch fĂĽr uns schwer zu verfolgen, aber falls wir neue Infos haben, erfahrt ihr sie hier!
Der bereits gelesene Antrag der Impfpflicht ab 50 könnte entsprechend des Kompromisses geändert werden und so als 'Mitfahrer' in der ursprünglichen Initiative schon nächste Woche umgesetzt werden. @a_watch
+++Impfpflicht-Update+++
Wegen mangelnder Mehrheit im Bundestag rĂĽckt aktuell statt der allgemeinen die #Impfpflicht ab 50 in den Fokus.
Auch über diesen Antrag könnt Ihr in der App abstimmen, einfach in der Suche 20/954 eingeben!
Die Abstimmung zur #Impfpflicht im #Bundestag wurde verschoben. Mehr Zeit, um selbst abzustimmen! 60.000 User haben schon teilgenommen, sei dabei und teile unseren Aufruf! #Impfnachweispflicht #Demokratie
+++ Hinweis +++
Ab 9.20 Uhr findet heute, Donnerstag, 17. März, die 1. Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag statt!
➠bundestag.de/dokumente/texta…
Verfolge die Debatte jetzt live unter bundestag.de/mediathek oder bei PHOENIX im linearen Fernsehen.
❌ Volksabstimmung über die Impfpflicht mit der DEMOCRACY App
Im Bundestag wird am 17. März 2022 ab 9.00 Uhr die allgemeine Impfpflicht erstverlesen und voraussichtlich in der darauffolgenden Woche darüber abgestimmt.
Lasst uns gemeinsam zeigen, was wir davon halten...
Spannende Einordnung ĂĽber unsere App heute im @dlfnova mit @TillHaase und Stimmen von unserem GrĂĽnder Marius KrĂĽger und @andreas_noll.
deutschlandfunknova.de/beitr…
Was macht DEMOCRACY mit meinen Daten?
DEMOCRACY sammelt keine Daten von Dir, denn deine Daten gehören nur Dir.
Wie arbeitet DEMOCRACY?
Folge DEMOCRACY und werde zum Souverän!
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DEMOCRACY ist eine technische Lösung für mehr Selbstbestimmung und ein Open Source Projekt. Du kannst mithelfen und den Status quo verändern. Folge DEMOCRACY und werde zum Souverän!
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Wie finanziert sich DEMOCRACY?
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Wie können Wir auf die Politik Einfluss nehmen?
Aktuell können Wir nach den Wahlen keinen Einfluss auf die Politik nehmen. Das muss sich ändern! Folge DEMOCRACY und werde zum Souverän!
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Wie gelingt Selbstbestimmung?
Selbstbestimmung gelingt nur mit Kontrolle. Die Politik muss von Uns kontrolliert werden. Folge DEMOCRACY und werde zum Souverän!
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