Basisdemokratische Partei Deutschland: Volksabstimmungen & Direkte Demokratie. 💚Freiheit 💙Machtbegrenzung ❤️Achtsamkeit 🧡Schwarmintelligenz

Joined June 2020
📦 EU-Verpackungsverordnung: Brüssel schafft neue Hürden für kleine Unternehmen Seit August gelten neue EU-Verpackungsregeln. Wer als kleiner deutscher Händler Waren in andere EU-Länder verschickt, kann mit zusätzlichen Registrierungs-, Melde- und Dokumentationspflichten konfrontiert werden. Die Folge: Selbst der Verkauf weniger Produkte ins EU-Ausland kann sich wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Ausgerechnet der europäische Binnenmarkt, der den Handel erleichtern soll, wird für kleine Unternehmen damit zur bürokratischen Hürde. Selbst die Bundesregierung sieht inzwischen Nachbesserungsbedarf und setzt sich in Brüssel für Erleichterungen ein. Doch es geht um mehr als Verpackungen. Warum werden immer mehr Einzelheiten auf EU-Ebene geregelt, obwohl die Folgen vor allem kleine Unternehmen vor Ort treffen? Und warum müssen selbst die Mitgliedstaaten anschließend in Brüssel um Erleichterungen bitten? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Für dieBasis gilt das Subsidiaritätsprinzip: Was vor Ort oder auf nationaler Ebene sinnvoll geregelt werden kann, gehört nicht automatisch nach Brüssel. Gemeinsame europäische Standards können sinnvoll sein. Sie müssen aber verhältnismäßig bleiben und dürfen kleine Unternehmen nicht durch zusätzliche Kosten vom Binnenmarkt verdrängen. dieBasis steht für eine europäische Zusammenarbeit, die die Eigenständigkeit der Mitgliedstaaten respektiert, Bürokratie abbaut und Entscheidungen möglichst nah bei den betroffenen Menschen und Unternehmen belässt. 🔗 Quellen: 1. ihk.de/cottbus/presse/eu-ver… | 2. bundesumweltministerium.de/m… | 3. zdfheute.de/wirtschaft/ppwr-… #dieBasis #EU #Subsidiarität #Bürokratieabbau #Mittelstand
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🫀 Organspende: Das Herz schlägt noch Wusstest du, dass bei einer Organentnahme nach festgestelltem Hirntod das Herz des Spenders noch schlägt? Der Körper ist warm und durchblutet. Er wird künstlich beatmet, der Kreislauf wird aufrechterhalten und die Organe funktionieren. Und nur deshalb können sie transplantiert werden. Medizinisch festgestellt wird zuvor der vollständige und irreversible Ausfall sämtlicher Hirnfunktionen. Nach geltendem Recht gilt der Mensch damit als tot. Doch ist der irreversible Ausfall des Gehirns tatsächlich gleichbedeutend mit dem Tod des Menschen? Und wie sicher kann ein Arzt feststellen, dass eine Hirnschädigung tatsächlich unumkehrbar ist? Darüber besteht keineswegs völlige Einigkeit. Selbst der Deutsche Ethikrat kam in seiner ausführlichen Stellungnahme zu unterschiedlichen Antworten: Eine Minderheit seiner Mitglieder vertrat ausdrücklich die Auffassung, dass der Mensch mit irreversiblem Hirnfunktionsausfall noch nicht tot sei. Die Mehrheit bewertete den Hirntod dagegen als sicheres Todeszeichen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Genau diese Debatte gehört für uns zur Aufklärung über Organspende. dieBasis lehnt die Widerspruchslösung ab und stellt auch die Gleichsetzung von Hirntod und Tod des Menschen infrage. Denn eine Entscheidung von solcher Tragweite darf nur der Mensch selbst treffen, und dafür muss er wissen, was bei einer Organentnahme tatsächlich geschieht. Wer sich für eine Organspende entscheidet, verdient ebenso Respekt wie jemand, der sie ablehnt. Aber aus einem Ja kann nur dann eine selbstbestimmte Entscheidung werden, wenn es ein informiertes Ja ist. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🔗 Quellen: Deutscher Ethikrat: Hirntod und Entscheidung zur Organspende ethikrat.org/publikationen/s… Bundestag: Sachverständigenanhörung zur Organspende, 29.01.2025 bundestag.de/dokumente/texta… dieBasis: Wahlprogramm 2025 diebasis-partei.de/portfolio… #dieBasis #Organspende #Hirntod #Selbstbestimmung #Patientenrechte
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🕊️ Wessen Werte werden eigentlich verteidigt? Bei der Friedensdemo am 29. August in Hannover fand Chris Barth deutliche Worte für eine Politik, die sich auf gemeinsame Werte beruft, während aus seiner Sicht wirtschaftliche und geopolitische Interessen über Menschenleben gestellt werden. Seine Kritik richtet sich nicht nur gegen Berlin, Brüssel und Washington. Er nimmt ausdrücklich auch Moskau in die Verantwortung. Wer von Werten spricht, muss sich auch an seinem Handeln messen lassen. 👉 Hier geht es zu seiner kompletten Rede: youtu.be/cz5gcOpR1N8 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #ChrisBarth #Friedensdemo #Hannover #Frieden
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🚨 „Schülerproteste“: Drohen bei uns Krawalle nach französischem Vorbild? 💥 Unter dem Hashtag #GenZregelt mobilisieren Jugendliche im Netz für Aktionen in Deutschland ab 31. Oktober nach dem Vorbild Frankreichs. In Chats soll von „Revolution“ und Gewalt die Rede sein; auch Böller und selbstgebaute Kugelbomben seien angeboten worden. ⚠️ In Frankreich und Belgien werden die Proteste aus dem links-extremen Milieu forciert und friedliche Proteste in Gewalt-Orgien eskaliert. Die Gefahr besteht auch bei uns. 📌 Friedlicher Protest ist ein Grundrecht. Gewalt, Einschüchterung und Sprengsätze sind es nicht. ✅ dieBasis NRW steht für Freiheit, Achtsamkeit und einen starken Rechtsstaat. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🤝 Jetzt Mitglied werden: diebasis-nrw.de/partei/mitgl… 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🔗 Quelle: nius.de/gesellschaft/migrant… #GenZregelt #Schülerprotest #Deutschland #FRankreich #Gewaltprotest #Rechtsstaat
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Politischer Frühschoppen am Sonntag, den 25.10.2026 um 10 Uhr Thema: „Gedanken zwischen dem 3. und 7. Oktober“ Eine Bemerkung zu zwei Nationalfeiertagen. Die Veranstaltung findet im offenen Zoom des LV Hamburg statt. Link: us06web.zoom.us/j/8393644054… Wir freuen uns auf Euch und auf einen inspirierenden Austausch. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Herzliche Grüße Eure AG Strategische Impulse Kontakt: [email protected] #diebasis #frühschoppen #diskussion #online #gesellschaft #nationalfeiertage #TagderdeutschenEinheit
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🌐 Neue UN-Pandemieerklärung beschlossen. Und wer hat davon gehört? Am 12. Oktober 2026 stimmten 153 Staaten einer neuen Erklärung zur Pandemievorsorge zu. Deutschland war dabei. Während mediale Berichterstattung und die öffentliche Debatte weitgehend ausbleibt, wird die internationale Pandemiepolitik weiterentwickelt. DieBasis warnt bereits seit 2023 vor den möglichen Folgen für Demokratie, Grundrechte und medizinische Selbstbestimmung. Was steht auf dem Spiel? 💉 Impfstoffe in 100 Tagen: Wie werden unabhängige Sicherheitsprüfungen gewährleistet? Die Erfahrungen der Corona-Jahre und die Diskussion um Post-Vac dürfen nicht ausgeblendet werden. 🗣️ Kampf gegen „Desinformation“: Wer entscheidet, welche wissenschaftlichen Einschätzungen öffentlich Gehör finden? 🏛️ Internationale Gesundheitspolitik: Wie viel Einfluss erhalten internationale Organisationen und wirtschaftliche Interessen auf Entscheidungen in Deutschland? Die Erklärung ist rechtlich nicht bindend. Doch sie setzt einen politischen Kurs fort, der längst Auswirkungen auf internationale Gesundheitsstrukturen hat. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 ✅ DieBasis fordert seit 2025 den Austritt Deutschlands aus der WHO. Demokratische Kontrolle beginnt damit, dass die Bürger rechtzeitig erfahren, was beschlossen wird. 👉 Lies unseren neuen Artikel und teile ihn. Diese Entscheidungen gehören in die öffentliche Debatte! 🔗 diebasis-partei.de/2026/10/u… #dieBasis #WHO #UN #Pandemieabkommen #Selbstbestimmung #Meinungsfreiheit
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🕊️ Nord Stream: Aufklärung ist auch eine Frage der Diplomatie! Vier Jahre nach der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines steht ein ukrainischer Staatsangehöriger vor Gericht. Ihm wird unter anderem ein Kriegsverbrechen vorgeworfen. Besonders schwer wiegt der Verdacht, dass ukrainische staatliche Stellen an der Planung oder Durchführung des Anschlags beteiligt gewesen sein könnten. Ob sich diese Vorwürfe bestätigen, muss das Gericht klären. Doch die Bundesregierung kann sich nicht allein auf das Strafverfahren zurückziehen. Wer hat den Anschlag auf unsere Energieinfrastruktur veranlasst? Wer wusste davon? Und welche Rolle spielten staatliche Stellen? Diese Fragen betreffen nicht nur die Strafjustiz, sondern auch die Außenpolitik Deutschlands. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 💚 dieBasis steht für Diplomatie, Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts. Die Bundesregierung muss gegenüber der Ukraine auf umfassende Zusammenarbeit bei der Aufklärung drängen. Dazu gehört auch, mögliche staatliche Verbindungen zum Anschlag konsequent auf diplomatischem Wege zu thematisieren. Unsere Friedensleitlinien fordern zudem den Stopp deutscher Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete. Vollständige Aufklärung statt politischem Schweigen. Diplomatie statt Eskalation. 👉 Teile diesen Beitrag, damit die offenen Fragen zum Nord-Stream-Anschlag nicht in Vergessenheit geraten! Quelle: justiz.hamburg.de/gerichte/o… #dieBasis #NordStream #Aufklärung #Frieden #Diplomatie
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⚖️ Wann wird Regierungskritik zum Fall für den Verfassungsschutz? Die Regierung kritisieren, einem Minister misstrauen oder politische Institutionen grundsätzlich infrage stellen: All das gehört zur Meinungsfreiheit. Doch was geschieht, wenn solche Äußerungen als Anhaltspunkte für eine „Delegitimierung des Staates“ gewertet werden? Ein Verdacht ist noch kein Beweis. Seine öffentliche Wirkung kann dennoch erheblich sein. In seinem Gastbeitrag beleuchtet Peter Scheller die Grenzen staatlicher Verdachtsbewertungen, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und die Folgen für betroffene Bürger und Parteien. Auch der aktuelle Fall Dr. Sabine Stebel wird aufgegriffen. 👉 Hier den vollständigen Beitrag lesen: diebasis-partei.de/2026/10/w… 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 „Der Staat besitzt kein Grundrecht auf das Vertrauen seiner Bürger. Er muss es sich verdienen.“ – Peter Scheller #dieBasis #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Demokratie #Verfassungsschutz
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🕊 Frieden beginnt mit Verantwortung. Wer über Krieg, Aufrüstung und militärische Sicherheit entscheidet, muss auch an die Menschen denken, die von diesen Entscheidungen unmittelbar betroffen sind. An Soldaten, ihre Familien und vor allem an die Kinder, die mit den Folgen leben müssen. 🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Frieden, Diplomatie und Sicherheit gehören deshalb in den Mittelpunkt der politischen Debatte. 👉 Teile diesen Beitrag, wenn dir eine friedliche Zukunft für unsere Kinder am Herzen liegt. #dieBasis #Frieden #Diplomatie #Zukunft
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🗳 Haben kleine Parteien jetzt das Nachsehen? Fast wäre es so gekommen: Das von CDU und SPD geänderte Auszählverfahren hätte größere Parteien begünstigt und die Chancen kleinerer Parteien und Wählergruppen verschlechtert. Doch die FDP klagte erfolgreich dagegen. Davon profitierte auch dieBasis in Neu-Anspach (Hessen) und erreichte bei der Kommunalwahl 2026 einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung. Im Gespräch mit Sven Lingreen erzählt Michaele Kundermann, was ihr bei der Wahlbeobachtung außerdem aufgefallen ist: Das hessische System mit Kumulieren und Panaschieren ist für manche Wähler offenbar alles andere als selbsterklärend. 🎦 Hier geht es zum vollständigen Video: youtu.be/AfSaP7hfSNY 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Wahlrecht muss verständlich sein und jede politische Stimme fair abbilden. Gerade kleinere Parteien dürfen nicht schon durch das Auszählverfahren ins Hintertreffen geraten. 🔗 Quelle: staatsgerichtshof.hessen.de/… #dieBasis #Demokratie #Wahlrecht #NeuAnspach #Kommunalpolitik #Mitbestimmung
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🔐 Digitale Identität: Freiwillig – aber wie lange? Ab Januar 2027 soll die staatliche digitale Brieftasche „d-you“ eingeführt werden. Personalausweis, Altersnachweise, Bankgeschäfte und Vertragsabschlüsse sollen künftig über das Smartphone möglich sein. Rund 40 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung sind bereits zum Start dabei, darunter die Deutsche Post, Vodafone, die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Rentenversicherung. Die Bundesregierung verspricht: Die Nutzung bleibt freiwillig. Analoge Alternativen sollen erhalten bleiben. Doch was ist dieses Versprechen langfristig wert, wenn sich die digitale Identität zunehmend als Standard bei Behörden, Banken und Unternehmen durchsetzt? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Wer kein Smartphone besitzt oder seine persönlichen Daten nicht über eine staatliche digitale Brieftasche verwalten möchte, darf deshalb keine Nachteile erfahren. Denn zwischen gesetzlicher Freiwilligkeit und faktischem Nutzungsdruck liegt ein erheblicher Unterschied. Für dieBasis ist digitale Selbstbestimmung keine Frage der Bequemlichkeit, sondern der Freiheit. Wir lehnen eine verpflichtende digitale Identität ab und setzen uns dafür ein, dass ein analoges Leben ohne wirtschaftliche und gesellschaftliche Benachteiligung möglich bleibt. Digitalisierung kann den Alltag erleichtern. Sie darf aber niemals zur Voraussetzung werden, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Freiwilligkeit muss auch dann gelten, wenn jemand Nein sagt! 👉 Mehr dazu: ostdeutscheallgemeine.com/ar… #dieBasis #DigitaleIdentität #Digitalisierung #Selbstbestimmung #Datenschutz #Bürgerrechte
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🕊️ Für den Frieden in Europa und der Welt! Wie frei können wir über Krieg und Frieden sprechen? Florian Pfaff spricht über den Ukraine-Krieg, das Völkerrecht und die Folgen, die kritische Äußerungen für einzelne Menschen haben können. Dabei geht es auch um Sanktionen gegen Personen, die öffentlich Position zum Krieg beziehen, und um die Frage, ob die Angst vor persönlichen Konsequenzen eine offene Debatte erschwert. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Ein Ausschnitt aus seinem Vortrag über Krieg, Frieden und Meinungsfreiheit: youtu.be/20wdnamEucg #dieBasis #FlorianPfaff #Frieden #Meinungsfreiheit #Völkerrecht
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📖 Wie sähe eine Welt aus, wenn du die Politik mitgestalten könntest? Der Autor und Politologe Andreas Seidl hat sich darüber Gedanken gemacht. In seinem Roman „Leben in der neuen Welt“ beschreibt er, wie politische Veränderungen den Alltag der Menschen beeinflussen könnten. Die Ideen dazu stammen aus seiner 21-bändigen Sachbuchreihe „Machtübergabe“. Am 21. Oktober stellt er sein Konzept in Hamburg vor. Nach Lesung und Vortrag wird es spannend, denn dann ist das Publikum gefragt: Welchen politischen Wunsch würdest du gerne verwirklichen? Gemeinsam werden Ideen diskutiert und mögliche Lösungswege ausgelotet. 📍 EnjoyDarts, Haldesdorfer Straße 52, Hamburg 🕖 Beginn 19 Uhr, Einlass ab 18 Uhr 🎟️ Eintritt frei, Spenden willkommen. 👉 Anmeldung erbeten: lets-meet.org/reg/987dd15c2c… 🔗 Weitere Informationen im Veranstaltungskalender: diebasis-partei.de/?p=25541 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 #dieBasis #Hamburg #Bürgerbeteiligung #Lesung #AndreasSeidl
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Anneliese Fikentscher: Neutralität als Weg zum Frieden | Friedensdemo Hannover Wie kann Deutschland wieder zu einer friedensstiftenden Außenpolitik finden? Auf der dieBasis-Friedensdemo am 29. August 2026 in Hannover spricht Anneliese Fikentscher aus dem Landesvorstand dieBasis NRW über Neutralität als möglichen Weg zum Frieden. Sie kritisiert die zunehmende Militarisierung Deutschlands und stellt konkrete friedenspolitische Positionen der Partei zur Diskussion: die Kündigung des Truppenstationierungsvertrags, den Austritt aus der NATO und eine dauerhaft neutrale Rolle Deutschlands. Gemeinsam mit Andreas Neumann stellt sie außerdem einen Vorschlag aus dem Landesverband NRW vor: Die immerwährende Neutralität Deutschlands soll im Grundgesetz verankert werden. Deutschland solle keinen militärischen Bündnissen angehören, keine fremden Militärstützpunkte zulassen und stattdessen als Vermittler bei internationalen Konflikten zur Verfügung stehen. 🎦 Hier geht es zum Video auf YouTube: youtu.be/zWVW7JpOzSk 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Frieden braucht mehr als den Wunsch nach Frieden. Er braucht eine Vorstellung davon, welchen Weg wir gehen wollen. #dieBasis #Frieden #Neutralität #Friedenspolitik #Hannover
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🏭 Deutschlands Industrie verliert Arbeitsplätze! 📉 144.100 Beschäftigte weniger in der deutschen Industrie binnen eines Jahres. Allein die Automobilbranche verlor 42.300 Beschäftigte. Das meldete das Statistische Bundesamt im August 2026. 💰 Gleichzeitig plant die Bundesregierung für 2027 139,6 Milliarden Euro für Verteidigung. Das sind 31,4 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr! Während unsere Industrie Arbeitsplätze verliert, setzt die Bundesregierung auf eine massive Ausweitung der Rüstungsausgaben. Ist das die richtige Priorität für Deutschlands Zukunft? 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 ⚠️ Hohe Energiekosten, Bürokratie und fehlende Planungssicherheit belasten unsere Unternehmen. Eine weitere Militarisierung der Wirtschaft löst diese Probleme nicht. 🕊️ dieBasis steht für Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! Wir brauchen Diplomatie und wirtschaftliche Zusammenarbeit, bezahlbare Energie, weniger Bürokratie und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen. Deutschland braucht eine starke Industrie und eine friedliche Zukunft! 👉 Quellen: Statistisches Bundesamt und Deutscher Bundestag: destatis.de/DE/Presse/Presse… und bundestag.de/dokumente/texta… #dieBasis #Deindustrialisierung #Frieden #Wirtschaft #friedensfähig
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„Unsere Leute trifft das ganz hart.“ – Ilja Filonenko zur Schließung des Generalkonsulats in Bonn Was bedeutet die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn für die Menschen, die auf seine Dienstleistungen angewiesen sind? Am Rande unserer Kundgebung am 10. September 2026 vor dem russischen Generalkonsulat und vor der Schließung am 18. September haben wir mit Ilja Filonenko, Gemeindevorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche in Bonn-Bad Godesberg, gesprochen. Er berichtet von großer Unruhe vor allem unter älteren Gemeindemitgliedern. Es geht um ganz alltägliche Dinge: Lebensbescheinigungen für russische Renten, Pässe, Geburtsurkunden und andere konsularische Angelegenheiten. Nach den Schließungen der russischen Generalkonsulate in Hamburg, Leipzig, München und Frankfurt waren in Deutschland nur noch das Generalkonsulat in Bonn und die Konsularabteilung der russischen Botschaft in Berlin verblieben. Eine Schließung in Bonn wird deshalb gerade ältere Menschen vor erhebliche praktische Probleme stellen. Filonenko spricht auch über das deutsch-russische Verhältnis. Trotz der gegenwärtigen politischen Spannungen ist er überzeugt, dass beide Länder historisch und kulturell eng miteinander verbunden sind: „Deutschland war, ist und bleibt hoffentlich ein Lieblingsland für Russland.“ – Ilja Filonenko 👉🎦 Hier geht es zum Interview: youtu.be/PnhkGzFEhRw 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Ein Gespräch über die konkreten Folgen politischer Entscheidungen für Menschen, über die Stimmung in der russischsprachigen Gemeinschaft und über die Hoffnung, dass die Beziehungen zwischen Deutschen und Russen nicht dauerhaft zerstört werden. #dieBasis #Russland #Bonn #Generalkonsulat #DeutschRussischeBeziehungen #Frieden
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🦓 Schwarz oder weiß? Eine Frage der Perspektive. Manchmal konzentrieren wir uns so sehr auf das, was uns unterscheidet, dass wir vergessen, wie viel wir gemeinsam haben. Unterschiedliche Meinungen müssen uns nicht zu Gegnern machen. Wir können einander widersprechen, ohne einander abzuwerten. 💚💙❤️🧡 Miteinander reden statt übereinander urteilen! 👉 Teile diesen Beitrag, wenn du findest, dass uns unsere Gemeinsamkeiten verbinden sollten und nicht unsere Unterschiede trennen! #dieBasis #Zusammenhalt #Respekt #Miteinander
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💔 Unsere Kinder verdienen Antworten. Und Konsequenzen! Allein hinter einer Plexiglaswand. Ausgegrenzt wegen eines Maskenattests. Beschimpft und gemobbt. Yukiko-Mathilda Siber war gerade neun Jahre alt, als die Corona-Maßnahmen ihren Schulalltag veränderten. Am 12. Oktober 26 berichtet sie in der Enquete des Bundestages von ihren Erfahrungen und den Folgen, die sie bis heute begleiten. Schon 2023 räumte die Bundesregierung ein, dass Kinder und Jugendliche erheblich unter den Folgen der Pandemie und der Maßnahmen litten. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Ein Abschlussbericht allein reicht nicht. Wir fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der Entscheidungen, Verantwortlichkeiten und mögliche Pflichtverletzungen untersucht. Wer nachweislich Unrecht begangen hat, muss dafür zur Verantwortung gezogen werden. 👉 Teile diesen Beitrag, damit die Stimmen dieser Kinder nicht überhört werden! Quellen: bundestag.de/ausschuesse/wei… via xitter.cf/ida_Verein #dieBasis #CoronaAufarbeitung #Kinderrechte #Verantwortung #Untersuchungsausschuss
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🎩 Stimmen der dieBasis – heute mit dem Demokratie-Bestatter 💉 Florida verklagt Pfizer. Wer trägt in Deutschland das Risiko? Floridas Generalstaatsanwalt hat Klage gegen Pfizer und dessen CEO eingereicht. Es geht um den Vorwurf irreführender Angaben zu Sicherheit und Wirksamkeit des Corona-Impfstoffs sowie unlauterer Geschäftspraktiken. Pfizer bestreitet die Vorwürfe. In der EU haben die Mitgliedstaaten einen Teil der finanziellen Haftungsrisiken übernommen. Das bestätigt der Europäische Rechnungshof. Bei erfolgreichen Schadenersatzklagen können sogar die Prozesskosten der Hersteller vom Staat getragen werden. ❓ Warum wurden solche Risiken auf die Steuerzahler übertragen? 💬 Was denkst du? Wer profitiert bei uns von solchen Verträgen? 👇 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 dieBasis fordert eine umfassende Corona-Aufarbeitung, transparente Verträge und die Klärung politischer wie rechtlicher Verantwortung. Quellen: myfloridalegal.com/sites/def… op.europa.eu/webpub/eca/spec… #dieBasis #Pfizer #CoronaAufarbeitung #Transparenz
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☝️ Was im Thüringer Landtag über die Corona-Zeit berichtet wurde, sollte jeder hören. Am 18. September kamen in der Corona-Enquetekommission Vertreter von Betroffenenverbänden zu Wort, insbesondere Pädagogen für Menschenrechte e.V und der Landesseniorenrat Thüringen. Sie berichteten darüber, was die Maßnahmen mit Menschen gemacht haben, die besonders auf Schutz und Unterstützung angewiesen waren. u.a.: Von alten und pflegebedürftigen Menschen, die über längere Zeit isoliert wurden und ohne ihre Angehörigen sterben mussten. Von Menschen mit Behinderungen, deren ohnehin kleines soziales Umfeld wegbrach. Und von Kindern mit Behinderungen, die sich gegen Corona-Tests wehrten und dafür festgehalten wurden. Die Vertreter der Verbände schilderten dabei nicht nur ihre Erfahrungen. Die Frage nach der Verletzung von Menschrechten wurde von ihnen ausdrücklich bejaht. In Folgenabschätzungen für die Maßnahmen wurden sie zu keinem Zeitpunkt eingebunden. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Diese Aussagen fielen in einer öffentlichen Sitzung des Thüringer Landtags. Doch öffentlich wahrgenommen werden sie kaum. Während die Plenarsitzungen auf dem YouTube-Kanal des Landtags übertragen und leicht auffindbar sind, sucht man dort die Sitzungen der Corona-Enquetekommission vergeblich. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 Formale Öffentlichkeit allein reicht nicht. Aufarbeitung muss die Menschen auch erreichen. Deshalb machen wir diese Anhörung sichtbar. Hört den Betroffenen zu: 🎥 Originalaufzeichnung des Thüringer Landtags 👉 ab [3:32:40]: live.thltcloud.de/Veranstalt… Corona-Aufarbeitung bedeutet für uns nicht nur, zurückzublicken. Es muss geklärt werden, wer für falsche Entscheidungen und mögliche Rechtsverletzungen Verantwortung trägt. #dieBasis #menschenwürde #thüringen #enquete #corona
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