parteilos || Realist | kritisch - manchmal auch Satire, Tweets sind Meinungsäußerung
Munich
Joined March 2009
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RIP Hubsi
Beileid an @tanjaschweiger und die beiden Kinder.
@DrPuerner
Hubert Aiwanger ist tot. Der Chef der Freien Wähler in Bayern starb am Mittwoch in Berlin im Alter von 55 Jahren. nius.de/politik/freie-waehle…
Franz retweeted
Juristisches Eigentor des Jahres: Wie blank die Linken inhaltlich sind, zeigt die Aussage von Schwerdtner, die Enteignungen sollten auch durch Mieterhöhungen und Sanierungsstop finanziert werden. Damit zieht sie sich selbst den verfassungsrechtlichen Boden unter den Füssen weg. Denn was sollte der legitime Zweck und der Gemeinwohlbelang dann noch sein, der die Enteignungen rechtfertigen kann? Sie räumt damit selbst ein, dass es um Mieterschutz etc. gar nicht geht. Auch das zeigt: r2g werden nicht in der Lage sein, ein verfassungskonformes Enteignungsgesetz vorzulegen.
Nichts aus DDR Zeiten gelernt. 16 Mrd - sollen die mit Länderfinanzausgleich bezahlt werden?
SPD und Die Guten zeigen ihr wahres Gesicht. Kommunismus is back.
Glaubt ihr, dass dadurch mehr Wohnungen gebaut werden?
@spdde @GrueneBundestag @gruene_berlin
Das bringt den Immobilienmarkt zum erliegen.
Jede Regierung bringt neue Steuern - wurde schon mal eine abgeschafft?
Immobiliengewinne für immer besteuern? Hier bahnt sich der nächste Vorsorge-Irrweg an to.welt.de/TplV3bY
Schwesig bringt sich in Stellung.
Wie lange wird die Koalition Union/SPD noch leben - was glaubt ihr?
Franz retweeted
Erst war von 172 Fällen die Rede, jetzt sind es mindestens 3.087: Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen am 13. September wurden Tausende Briefwahlumschläge entgegen den geltenden Vorschriften vorzeitig geöffnet – auf Anweisung aus der Wahlverwaltung. Dokumentiert wurde das Vorgehen offenbar nicht einmal ordentlich. Die Landeswahlleitung sieht dennoch keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis. Die AfD hat einen Wahleinspruch angekündigt. Exklusiv-Recherche von @florian_morsch.
nius.de/politik/briefwahl-ma…
Jede Steuererhöhung (Zuckersteuer, Plastiksteuer, Tabaksteuer
und und und) bzw. Erhöhung der Sozialabgaben für sogenannte "Gutverdiener" treibt die Wähler zur AfD.
Aber @cducsubt, @spdbt und besonders @larsklingbeil begreifen das nicht.
