
@silkehendriks.bsky.social mastodon @fshendriks@hessen.social Antirassistisch! Etwas mit Bildung und Wirtschaft. #wirsindmehr #noafd #Habeck4Kanzler #TeamHabeck
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Deutliche Warnung vor den Folgen der Energiewende: Der Expertenrat von R21 kommt in einem neuen Gutachten zu einem alarmierenden Urteil. Steigende Kosten, Abhängigkeit von China und drohende Blackouts – Deutschland braucht eine energiepolitische Kehrtwende bild.de/politik/inland/exklu…
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Auch deshalb ⬇️ meine volle Solidarität mit allen jungen Menschen, die für ihre Zukunft protestieren!
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🚨URGENTE: Hungría 🇭🇺 ha levantado su bloqueo al progreso adicional para las solicitudes de ingreso a la Unión Europea 🇪🇺 de Ucrania 🇺🇦 y Moldavia 🇲🇩.
Antes de esto, el gobierno húngaro 🇭🇺 había estado bloqueando y retrasando la apertura de los dos últimos grupos de capítulos en las negociaciones de adhesión de Moldavia 🇲🇩 y Ucrania 🇺🇦.
Un avance importante.
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Wir schimpfen oft über Merz und stellen fest, wie unbeliebt er ist. Ich habe ihn auch nicht gewählt. Trotzdem möchte ich der Fairness halber einmal eine Lanze für ihn brechen.
Innenpolitisch agiert er nicht immer glücklich – um es freundlich zu formulieren. Außenpolitisch aber leistet er Bemerkenswertes, und das sollte man anerkennen. Ein Treffen dieses Formats hat es bislang nicht gegeben. Rund um den APEC-Gipfel gaben sich die E3-Staaten und weitere „Willige“ im Kanzleramt die Klinke in die Hand. Ein starkes, nie dagewesenes, Signal an Putin, Trump und Xi. Selbst die zwei US-Verhandler waren dabei.
Merz’ Unterstützung für die Ukraine wirkt entschlossen und verlässlich, anders als unter Scholz, dessen Kurs oft schwankte. Zugleich gelingt es Merz wichtige Partner zusammen zu bringen und stärkt damit auch den Zusammenhalt in der EU. Das dürfte Putin (und seinen Satelliten in Europa) und Trump wenig Freude bereiten. Und Xi? Auch er weiß, dass China die EU als Absatzmarkt dringend braucht. Ohne den bekäme selbst Peking schnell Bauchschmerzen.
**Mein Fazit:** Innenpolitisch ist noch Luft nach oben, in dieser Koalition allerdings auch reichlich Gegenwind für ihn. Außenpolitisch macht Merz durchaus einen beachtlichen Job. Man kann ihn ablehnen und das trotzdem anerkennen.
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Wer nach dem #BSW Urteil in #Karlsruhe von einer #Diktatur in #Deutschland spricht, sollte zur Kenntnis nehmen, dass es in einer Diktatur erst gar keine Wahlen gibt.
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Replying to @Amira_M_Ali
Lesen Sie das Urteil. Das Bundesverfassungsgericht hat Ihnen ins Stammbuch geschrieben, daß Sie keine Wahlfehler nachgewiesen haben. Erkennen Sie das Urteil an und hören Sie auf, Stimmung gegen die Demokratie in unserem Land zu machen! #BSW
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De extreemrechtse laten weer zien dat ze de uitschot van de samenleving zijn!
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Ich habe große Sympathien für Kretschmers Leidenschaft, aber das hier ist einfach unzivilisiert.
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Xi erniedrigt Putin, Trump schläft ein und erkennt srine eigenen Leute nicht, Merz läuft im Koalitionsausschuss mit Wutanfall weg... Übrrall Kindergarten, der uns regiert. Männer sind zu emotional für Politik.
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Der beste Kommentar zu den #Ruanda-Plänen von Dobrindt kommt von @PhilipScupin: „Bodenlos und erbärmlich“ in eine Diktatur abzuschieben!
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„Lex Springer“ heißt das Gesetz, das sich Schäuble (CDU) dafür hat einfallen lassen.
Die Juristen hatten damals sofort diesen Spitznamen für das Gesetz geschaffen.
Warum das der Bevölkerung erst jetzt in den Medien bekannt gegeben wird, ist mir ein Rätsel. Der Aufschrei hätte damals kommen müssen.
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Die Döpfner-Deals in #InsideDeutscheBank sind für jeden aufrechten Steuerzahler ein Skandal:
Eine Milliarde Euro geschenkt bekommen. Sich mit einem zeitgleichen Springer-Aktienkauf auf dem Papier arm rechnen, um Steuern in dreistelliger Millionenhöhe zu vermeiden. 🧵

ALT Manager Magazin: „Projekt Heritage“ Gezielte Steuervermeidung – wie Mathias Döpfner den Springer-Verlag bekam 2020 vermachte Verlegerin Friede Springer ihrem CEO Mathias Döpfner ein milliardenschweres Aktienpaket am Axel Springer Verlag. Nun offenbaren interne Dokumente erstmals, wie kunstvoll die Schenkung konstruiert war. Und wie sich damit wohl Millionen an Steuern sparen ließen. Von Henning Hinze, Isabell Hülsen, Nicola Naber und Bastian Obermayer
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Hier alle Maßnahmen, die in letzter Zeit ergriffen wurden, um Menschen bei Mieten und Lebensmittel zu entlasten:
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Hier alle Maßnahmen, die in letzter Zeit ergriffen wurden, um Menschen bei Spritpreisen zu entlasten:
- Erhöhung der Pendlerpauschale
- 1. Tankrabatt
- CO2-Preiserhöhung verschoben
- Erweiterung der Pendlerpauschale
- 12-Uhr-Regel
- 2. Tankrabatt
- Verschärfung Kartellrecht
- Einfrierung CO2-Preis
- 3. Tankrabatt
- Spritpreisdeckel





























