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Lebt in einem Berliner Bezirk der noch nicht durch Gentrifizierung bereinigt wurde, aber ggf. bald durch schwarz/rot. - Vorsicht beim folgen ;-)

Venezuela
Joined October 2011
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Was das BVerfG sagt: Die Beschwerde des BSW ist nicht ausreichend begründet. Was das BVerfG nicht sagt: Das BSW hat in kürzester Zeit nach der Bundestagswahl 4.277 Stimmen aus eigener Kraft gefunden. Es fehlen nur noch 9.529 von ursprünglich 13.435 Stimmen. Unglaublich.
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Schraven scheitert am Lesen meines Buches, mahnt ab, verliert, legt Berufung ein, nimmt diese zurück. Seine Prozesskosten für die I. Instanz überweist die gemeinnützige Correctiv-GmbH: 2.535,27 €. Herr "Faktenchecker", werden hier gemeinnützige Mittel für Ihre Prozessniederlage zweckentfremdet?
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Seit etwa 6:15 Uhr haben sich 47 Personen an sechs Kreuzungen in #Wedding begeben und sich dort teilweise auf der Fahrbahn festgeklebt. Unsere Einsatzkräfte sind vor Ort und lösen die festgeklebten Personen von der Straße. Aufgrund der laufenden Maßnahmen kommt es rund um die #Scheringstraße zu Verkehrseinschränkungen. Bitte umfahren Sie den betroffenen Bereich nach Möglichkeit. ^tsm
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Alexander Luchterhandt war ein Nachrichtenhändler und in seinem Fach der Beste: Er hörte den Polizeifunk ab und den der Feuerwehr. Die Informationen verkaufte er an die Medien – auch an die Polizeiredaktion der Berliner Zeitung. Er ließ sich nur in bar bezahlen, hatte kein Konto, und seine Post holte er bei einem Bekannten ab. Er wollte sich jeder Überwachung entziehen, fühlte sich verfolgt. Er hatte einen russischen Leibwächter, seine Wohnungstür war mit mehreren Schlössern gesichert. Mehrmals redete Alex, wie ihn alle nannten, davon, dass er abtauchen und sich in Polen niederlassen wolle. Am Abend des 8. Mai 2005 verschwand Luchterhandt. Er wurde so zu einer zentralen Figur eines der mysteriösesten Vermisstenfälle. Und möglicherweise gibt es jetzt neue Ermittlungsansätze. berliner-zeitung.de/article/…
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Demos heute im Bundesshithole Einfach mal alles lesen berlin.de/polizei/service/ve…
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Wie erwartet hat das OVG unseren Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Wir prüfen jetzt den Gang nach Karlsruhe. Außerdem zeigen aktuelle Verkehrszählungen: Die Unfallzahlen sind gestiegen. Auch eine neue Klage ist denkbar! tinyurl.com/44234hp2
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Replying to @JuliaKrohmer
In Berlin gibt es rund 545.000 Grundsicherungsempfänger, die arbeiten nicht mal 16 Minuten am Tag. Vielleicht fangen wir da Mal an bevor wir das Leben der Nettosteuerzahler noch beschissener machen
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Harald Lesch hat gesagt, dass das gar nicht geht. Und dann kam Bangladesh – die haben es einfach gemacht.
Bangladesch baut zwei Reaktoren à 1.200 MW für vertraglich vereinbarte 12,65 Mrd. $ und speist bereits Strom ins Netz 🇩🇪 hat seine Reaktoren abgeschaltet & setzt nun auf unsicheren Zufallsstrom. So macht sich eine Industrienation mit ihrer Energiepolitik weltweit zur Lachnummer
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Volkswagen fordert nun sehr harte Einschnitte. Beschäftigten drohen mehr Arbeit ohne Lohnausgleich und weniger Geld. #Volkswagen #Industrie #Arbeitsplätze #Wirtschaft Arbeitszeit: Der Vorstand will die tarifliche Wochenarbeitszeit von 35 Stunden bei Bedarf ohne Lohnausgleich verlängern und bei geringer Auslastung mit entsprechend weniger Lohn verkürzen. Zudem fordert er für 2027 und 2028 Nullrunden. Die Tarifverhandlungen beginnen am 24. November in Emden und werden am 15. Dezember in Zwickau fortgesetzt. Sonderzahlungen: Die monatliche Zulage von 167 Euro und die jährliche Zusatzvergütung von 27,5 Prozent eines durchschnittlichen Monatsverdienstes sollen entfallen. Alternativ zur Zusatzvergütung können Beschäftigte bisher sechs zusätzliche freie Tage wählen. Der Wegfall beider Zahlungen würde bei 4000 Euro Monatsgehalt jährlich rund 3100 Euro brutto weniger bedeuten. Bei mehr als 230 Milliarden Euro Umsatz und nur rund 100 Millionen Euro operativem Gewinn in den ersten neun Monaten 2026 steht Volkswagen unter erheblichem Kostendruck. Vielen Dank für diesen wichtigen Hinweis! Quelle: Handelsblatt handelsblatt.com/unternehmen…
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Die EU-Kommission in Brüssel ist einem Medienbericht zufolge Ziel eines Cyberangriffs geworden. Mehrere Systeme sollen gehackt worden sein. Das Ausmaß des Schadens ist noch nicht abschließend geklärt. n-tv.de/politik/Cyberkrimine…
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Hat der Islam schon gewonnen? Kein Chefredakteur mit Verantwortungsgefühl für seine Mitarbeiter wird mehr Charlie Hebdo Karikaturen veröffentlichen. Kein Lehrer mit Sicherheitsbedürfnis wird mehr das Kopftuch hinterfragen. Kein Weihnachtsmarkt wird mehr ohne Schutzmauern stattfinden. Kein kommunaler Richter wird sich mehr ernsthaft mit Clans anlegen. Keine Polizeistreife wird mehr in Brennpunktvierteln alleine das Gesetz durchsetzen. Kein Politiker mit Regierungswillen wird mehr ernsthaft in die Konfrontation gehen (siehe le Pen in Frankreich). Kein Unternehmen wird sich mehr klar gegen die Unterdrückungsreligion stellen. Niemand wird mehr verhindern können, dass der Islam die größte Religion der Welt wird.
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Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, welcher den am 20.10.2026 einstimmig gefassten und heute veröffentlichten Beschluss über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW zu verantworten hat, besteht zu drei Vierteln aus Richtern, die von CDU/CSU oder SPD nominiert wurden. Selbstverständlich sind aber alle Spekulationen, hier sei der aktuellen Regierung die Stange gehalten worden, rechte, putineske Verschwörungstheorien.
Ich werde den Verdacht nicht los, dass die Verfassungsrichter nicht so unabhängig sind, wie sie sein sollten.
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Ein typisches Vorgehen, wenn Richter (hier unter dem Vorsitz der auf den Vorschlag der SPD gewählten Vizepräsidentin!) an eine Sache „nicht ranwollen“: Man drückt das Problem in die Zulässigkeit, schraubt dort die Voraussetzungen so hoch, daß man die Angelegenheit ohne auch nur ein Wort zur Sache verschwenden zu müssen, als unzulässig verwerfen kann. Das erweist allein der unverhältnismäßige Umfang des aufgeblähten Beschlusses, der sich im Wesentlichen nur mit prozessualen Substantiierungserfordernissen auseinandersetzt. Das Fatale für die Zukunft: nach dieser Grundsatzentscheidung wird man sich jegliche Wahlprüfungsbeschwerde sparen können, denn auch wenn Beobachter am Wahlabend im Lokal vor Ort sind, wird niemand genau substantiieren, d.h. im Grunde „beweisen“ können, wo genau (Vorsortierung, Stapelbildung, Zählung, Protokollierung, Übermittlung an die Wahlleiter) der Fehler passiert sein soll. Außerdem wird man in Bezug auf die „Mandatsrelevanz“ künftig wohl kaum in die Situation kommen, wo nur 9.529 Zweitstimmen den Ausschlag gegeben haben. Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit dieser Entscheidung selbst ein Armutszeugnis ausgestellt. Wie in jüngerer Vergangenheit zunehmend (siehe die Corona- oder Impfentscheidungen), zieht sich die Judikative ohne Aufklärung des Sachverhalts aus ihrem originären Kontrollauftrag zurück und überläßt der Exekutive das Feld. #BSW #Wahlprüfung #Bundestag #Bundestagswahl
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Um „keine Religion zu bevorzugen“ – Salzburg verzichtet auf Gedenken an verfolgte Christen to.welt.de/IliG7Wt
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Nachdem sich @ManfredWeber (#CSU) seit November 2024(!) weigerte, ein rechtskräftiges Urteil des Handelsgerichts Wien umzusetzen, ist er unter Androhung von Ordnungshaft plötzlich „Manns genug“ bei #Lanz einzuräumen, dass er über die @FPOE_TV von @herbert_kickl gelogen hat.
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Deutschland verliert jeden Monat 15.000 Industriejobs – und die Politik verteuert den eigenen Strom mit dem CO2-Preis. Michael Kretschmer bei maischberger: ‚Nicht mal die DDR hat so viel Planwirtschaft gemacht.‘ (ARD, maischberger, 18.11.2026)
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Der Bayerische Rundfunk hat seine Warnung vor der Kultserie „Monaco Franze“ wieder entfernt. Hauptdarsteller Helmut Fischer wurde dabei als „problematisches Vorbild“ bezeichnet. Auf Anfrage von Apollo News teilte der Sender mit, es habe sich um „eine Fehleinblendung“ gehandelt. apollo-news.net/problematisc…
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Das gibt es nicht jeden Tag: Nach Gerichtsurteilen muss Manfred Weber, Chef der Europäischen Volkspartei, im TV eine Tatsachenbehauptung über russische Geldflüsse an die österreichische FPÖ widerrufen. n-tv.de/politik/Gericht-best…
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Er ist bisher das einzige SPD-Mitglied, das offiziell seinen Hut für den Vorsitz in den Ring geworfen hat: Hubertus Heil. Nachdem bereits Ex-Familienministerin Giffey für ihn wirbt, versammelt sich nun ein parteiinternes Netzwerk hinter seiner Kandidatur. n-tv.de/politik/SPD-Netzwerk…
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🇺🇦Die Ukrainerin Valentina (60.000 Follower) zeigt in einem viralen Video mit über 590.000 Klicks ihre 80-qm-Wohnung in Deutschland, die laut ihrer Aussage vom Jobcenter bezahlt wird.🤔 Sie besucht aktuell einen Deutschkurs und möchte künftig im Bereich Haarverlängerung arbeiten.
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