Gisela Kirschstein

Is this the new President of America? Jon Osoff is the favorite now. Hardly any candidate did better in the midterm election than Jon Osoff, the young, handsome and extremely effective anti-Trump senator from Georgia. Until this year Georgia was a toss up. Remember how Trump tried to order the Governor to find a few thousands votes to steal the 2020 election? Now Osoff won Georgia in an earthquake. 59 - 41.  The Democratic field of candidates for 2028 is of course wide open. Osoff hasn’t even declared that he will run. But to the extent there is a front runner - it’s Osoff.  There are many important lessons from this election - for politics across the globe. * Peace is good politics. American voters sent an unmistakable message: Please stop that war! We may be a turning point in American history. Every other American war was popular in the early days. The Vietnam war won a 416 - 0 vote in the House. The wars in Afghanistan and Iraq had huge support at the start.  It’s simply wonderful that voters are tired of wars. Israel, Russia, Europe - everyone should take note. * It’s the economy - stupid. No issue loomed larger than inflation. People may forgive corruption of leaders as long as they see progress in own life. But stagnation for voters and enrichment for the President is a toxic combination. * Identify candidates win, but not identity politics. The democrats got elected the first Muslim senator and the first openly gay. Many states elected their first Latino, black or female Governor. A senator in wheelchair won. But none of these ran on an identity policy platform. No woke! * Data centers have turned from asset to viability in record time. Artificial intelligence for the first time was an election issue. Expect a lot more of this. * The left - right divide is a thing of the past. Progressive candidates adopted moderate stands and moderate candidates ran on anti billionaire platforms and economic populism. The issue is no longer right or left, but policies which works a for ordinary people - economy, heath, education. * God is back - on the left. The monopoly of conservative Christianity is broken. Democratic candidates who exposed their faith had big success in Kansas, Texas and Mississippi. The “love your neighbors like Jesus Christ” idea  has returned.

Jon Ossoff is class. This is pure charisma.

Weil die SPD gerne die Frauen-Debatte aufmacht, hier nochmal die Fakten: Die Union stellte mit Angela Merkel die erste Vorsitzende einer großen deutschen Volkspartei. Sie stellte die erste Bundeskanzlerin, die erste Innenministerin in Deutschland, die erste Bundesverteidigungsministerin und die erste Präsidentin der EU-Kommission. Und demnächst höchstwahrscheinlich auch die erste Bundespräsidentin. Die Bilanz der angeblich progressiven linken Parteien dagegen? Ein Witz.

Claudia Roth hat endlich jemanden gefunden, der an ihrer Schwäche schuld ist: den Zentralrat der Juden Jahrzehntelang hat Claudia Roth allen erklärt, was Haltung ist. Jetzt wissen wir, was sie darunter versteht: etwas, das man bereut, sobald man es einmal gezeigt hat. Berlinale 2024: Yuval Abraham und Basel Adra werfen Israel auf offener Bühne Apartheid vor. Roth ging damals auf Distanz. Spät, zögerlich, sichtbar widerwillig, aber immerhin. Bei „Jung & Naiv“ nennt sie genau das jetzt einen „totalen Fehler“. Schuld sei der „unfassbare Druck vom Zentralrat“. Sie sei „zu schwach oder zu überfordert“ gewesen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Frau, die nach der documenta 15 die Verantwortung bei allen anderen gesucht hat, hat wieder einen Schuldigen gefunden. Diesmal ist es der Zentralrat der Juden. Die Oberlehrerin der Nation hat Haltung verteilt wie andere Leute Flyer. Als sie ein einziges Mal selbst welche zeigen musste, war es ihr zu anstrengend. Die Opferrolle bleibt eben das bequemste Möbelstück im grünen Wohnzimmer. Dazu erzählt sie von ausländischen Freunden, die sie fragen, wann sie sich endlich „von dieser Schuld der Geschichte“ befreie. Für eine frühere Kulturstaatsministerin hätte die richtige Antwort aus einem einzigen Wort bestanden: nie. Seit dem 7. Oktober stehen vor Synagogen, jüdischen Schulen und Kitas noch mehr Polizisten und Sicherheitskräfte. Juden in Berlin verstecken ihre Kette mit dem Davidstern unter dem Pullover. Und Claudia Roth klagt über Druck. Gemeint ist nicht der Druck auf die Juden, sondern der Druck auf Claudia Roth. Grünen-Vorsitzende. Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Staatsministerin für Kultur und Medien. Diese Frau hatte einige der wichtigsten Ämter inne, die diese Republik zu vergeben hat. Henryk M. Broder hat es bei WELT TV auf den Punkt gebracht: „Frau Roth ist die Fachfrau für peinliches Auftreten.“ Eine Enttäuschung? Ja. Eine Überraschung? Ehrlich gesagt nicht. Viele haben lange geahnt, wie sie tickt. Jetzt hat sie es selbst gesagt. Erinnerung ist keine Last, die man ablegt wie einen alten Mantel. Sie ist die Hausordnung dieser Republik. Claudia Roth hat sie lange gepredigt. Nun stellt sich heraus, dass sie die Hausordnung nie gelesen hat. #ClaudiaRoth #Zentralrat #Antisemitismus #NieWiederIstJetzt #Erinnerungskultur

Die neuen Sterblichkeitszahlen aus dem Gazastreifen passen nicht unbedingt zu dem Bild, das uns seit Monaten in vielen Schlagzeilen vermittelt wird, denn ausgerechnet die Daten des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums zeigen für 2025 einen natürlichen Bevölkerungszuwachs von rund 25.600 Menschen beziehungsweise 1,2 Prozent, womit die Zahl der Geburten über der Zahl der registrierten Todesfälle lag. Auch die Verteilung der Todesfälle ist interessant, denn von insgesamt 24.650 registrierten Toten waren 73,4 Prozent männlich und 26,6 Prozent weiblich, während rund drei Viertel der Todesfälle als gewaltbedingt erfasst wurden. Besonders auffällig ist dabei der hohe Anteil von Männern im wehrfähigen Alter. Die Zahl der nicht gewaltbedingten Todesfälle lag bei 5.780 und damit nach Einschätzung des australischen Australia/Israel & Jewish Affairs Council deutlich unter den Werten, die bei einer Hungersnot nach den IPC-Kriterien zu erwarten wären, während die IPC selbst für einen Teil Gazas im Jahr 2025 eine Hungersnot festgestellt hatte. Bemerkenswert ist vor allem, dass diese Zahlen aus derselben Gesundheitsverwaltung stammen, deren Opfermeldungen sonst regelmäßig als Grundlage für die Berichterstattung dienen. Auch die häufig wiederholte Behauptung, 70 Prozent der Kriegstoten seien Frauen und Kinder, sollte anhand der tatsächlichen Altersverteilung überprüft werden, denn die Zahlen für 2025 allein bestätigen diese pauschale Aussage nicht. Die Daten liefern jedenfalls gute Gründe, verbreitete Behauptungen kritisch zu hinterfragen, statt jede Zahl ungeprüft zu übernehmen und daraus gleich ein politisches Urteil abzuleiten. freebeacon.com/israel/gazas-…

Giffey zieht die Grenze. Ihre Partei zieht den Kopf ein. Diesen Satz sollte sich jeder in der Berliner SPD zweimal anhören: „Dass wir eine Grenze ziehen.“ Franziska Giffey meint damit eine Grenze für den Fall, dass ungeklärt bleibt, wie mögliche Koalitionspartner zu Antisemitismus stehen. Zu organisierter Kriminalität. Zur Polizei. Zum Verfassungsschutz. Man muss diese Liste zweimal lesen. Hier redet keine Oppositionspolitikerin über den politischen Gegner. Hier redet die amtierende Wirtschaftssenatorin über die Partner, mit denen ihre eigene Partei gerade die Regierung verhandelt. Wann gab es das zuletzt? Die SPD in Berlin kommt auf 12,1 Prozent. Das ist Platz fünf, hinter der AfD. Eine Partei in diesem Zustand bräuchte eigentlich eine Pause und einen Spiegel. Die Landesspitze hat sich anders entschieden und will Juniorpartner in einem Bündnis unter Führung der Linken werden. Giffey sollte dafür die Arbeitsgruppe Wirtschaft leiten. Sie hat abgelehnt, weil sie das nicht glaubwürdig vertreten könne. In der Berliner SPD gilt das heute als Querulantentum. Früher nannte man es Rückgrat. Ausgerechnet Berlin. Hier stehen Synagogen unter Polizeischutz, und Polizisten werden an Silvester beschossen. Organisierte Kriminalität ist hier kein Tatort-Drehbuch, sondern Alltag in den Lageberichten. In dieser Stadt verhandelt die SPD mit einem Partner, bei dem ihre eigene Senatorin genau bei diesen Fragen keine klaren Antworten erkennt. Ernst Reuter rief einst: „Schaut auf diese Stadt!“ Die Berliner SPD schaut lieber weg. Helmut Schmidt hätte für so ein Manöver zwei Worte gehabt und eine Zigarette danach. Die SPD war in ihren besten Zeiten die Partei der Polizisten, der Facharbeiter und der Brandmauer gegen jeden Extremismus. Heute verhandelt sie, wie viel Klarheit sie sich beim Antisemitismus noch leisten will. Giffey hat die Grenze gezogen. Allein. Der Rest der Partei rennt weiter mit dem Kopf gegen die Wand und wird sich am Ende wundern, warum die Wand stehen bleibt und nur die Partei kleiner wird. #Giffey #SPD #Berlin #Maischberger #Antisemitismus #Linke #Rückgrat @maischberger @FranziskaGiffey @spdberlin @SteffenKrach

Wer den Brand übersieht, aber sich über den Feuermelder beschwert, hat nichts verstanden. Die documenta war unser Warnsignal vor dem 7. Oktober. Claudia Roth ärgert sich bis heute lieber über den Zentralrat der Juden als über den Antisemitismus. Sprachlos.

Hubert Aiwanger. Soeben erreicht mich die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Berlin: "Todesermittlungsverfahren nach Tod eines Politikers – vorläufiges Obduktionsergebnis Heute Vormittag fand die Obduktion des Leichnams des gestern verstorbenen Hubert Aiwanger im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin in Berlin-Mitte statt. Das vorläufige Ergebnis der Obduktion ergab keine Anhaltspunkte für ein Fremdverschulden. Im Rahmen des Todesermittlungsverfahrens stehen noch weitere gerichtsmedizinische Untersuchungen an. Die Ermittlungen dauern an."

+++ Eil +++ Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger tot in Berlin aufgefunden kurz.zdf.de/F2I/

@spdberlin hat auf FB einen Beitrag veröffentlicht, in dem sie ganz beschwingt vom 2ten Sitzungstag der Koalitionsverhandlungen sinniert. 4 Tage nachdem die Linken-Abgeordnete V. Emde sich öffentl. mit Ibrahim solidarisiert hat. Die Kommentare sprechen eine eindeutige Sprache