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Berlin
Joined January 2009
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Dieselben Fakten. Zwei Lesarten. Deutschland steckt in der Krise - aber die Wende liegt in unserer Hand. Große Reformen JETZT! Zeit zu wenden: insm.de/aktuelles/kampagnen/…
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Top-Ökonom @HansWernerSinn​ schockiert im Podcast von @ronzheimer​: Unseren Wohlstand können wir nicht halten. Höhere Rüstungsausgaben allein schaffen keine zusätzlichen Produktionskapazitäten und damit kein nachhaltiges Wachstum. Das erreichen wir durch Reformen. Zeit zu wenden!
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Audis Entscheidung für die USA und das Geplärre hierzulande führen den deutschen Anti-Amerikanismus vor wie sonst nichts.
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Einige Ministerpräsidenten wollen, die Stromsteuer schnellstmöglich für alle zu senken. Richtig so, denn mehr als ein Drittel des Strompreises sind Steuern, Abgaben und Umlagen. Die Senkung steht im Koalitionsvertrag, jetzt muss sie kommen. Zeit zu wenden!
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Ist Audi das Problem? Das Unternehmen baut in Deutschland Arbeitsplätze ab, in den USA wird neu investiert. Es ist wohl eher unser Standort, der nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Zeit zu wenden! @WachsVictor
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Das ifo Geschäftsklima steigt nur, weil die Unternehmen auf bessere Zeiten hoffen. Ihre Lage bewerten sie schlechter. Doch Erwartungen sind flüchtig, jede geopolitische Krise kann sie kippen. Auf Stimmung baut man keinen Aufschwung. Wir brauchen Strukturreformen. Zeit zu wenden!
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Der Aufschwung täuscht: Deutschlands eigentliches Problem ist das schwache Potenzialwachstum. Für mehr Wachstum braucht es bessere Bedingungen für Investitionen, weniger Bürokratie und niedrigere Abgaben, sagt INSM-Geschäftsführer @BerlinReporter
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Die Vergesellschaftung von 210.000 Berliner Wohnungen soll sich selbst finanzieren. Doch das Modell basiert auf niedrigen Zinsen, steigenden Mieteinnahmen und rechtlich unsicheren Annahmen. Schon kleine Abweichungen können die Rechnung kippen, erklärt @schmal_w​ im Ökonomenblog.
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Ex-Wirtschaftsminister @sigmargabriel​ (@spdde) bei Lanz: Die Regierung habe so viel Geld wie noch nie und trotzdem komme es nicht dort an, wo es wirklich gebraucht werde. Die Ausgaben müssen endlich auf einen Prüfstand gestellt werden. Es ist Zeit zu sparen und Zeit zu wenden!
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Das Problem ist Deutschland, denn wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig, stellt Investor @christianmiele​ bei Markus Lanz fest. Deshalb müssen die Kosten für Arbeit, Energie und Bürokratie runter. Zeit zu wenden!
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Hat der Staat ein Einnahmeproblem? Nein. Die Steuereinnahmen steigen Jahr für Jahr auf neue Rekordwerte. Und trotzdem nehmen wir jedes Jahr noch mehr Schulden auf. Wenn das Geld nicht reicht, liegt das Problem bei den Ausgaben. Zeit zu wenden!
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Die Sozialsysteme müssen auch durch Sparen stabilisiert werden, fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bei Maybrit Illner. Höhere Beiträge belasten die Arbeitnehmer. Deswegen: Sozialausgaben senken und die Systeme mit Strukturreformen dauerhaft sichern. Zeit zu wenden!
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Das Wirtschaftswachstum kommt vor allem aus Schulden und Staatskonsum, warnt @handelsblatt​-Chefredakteur @smatthes​ bei Lanz. Das Potenzialwachstum liegt Ende des Jahrzehnts nur noch bei 0,1 bis 0,3%. Wir brauchen Strukturreformen, dmit wir wieder wachsen können. Zeit zu wenden!
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Damit kann @_FriedrichMerz​ nicht zufrieden sein: Deutschlands Potenzialwachstum liegt 2026 laut OECD nur bei 0,58 % und damit auf dem vorletzten Platz der G7. Entscheidend ist nicht ein kurzfristiger Aufschwung, sondern die langfristige Wachstumskraft. Zeit zu wenden! @CDU
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Im Bundeshaushalt mit über 500 Milliarden Euro kann man mehr sparen, sagt Ex-SPD-Chef @sigmargabriel​ bei Markus Lanz. Die Regierung habe dafür bisher zu wenig getan. Deshalb: alle Ausgaben auf den Prüfstand, Subventionen reduzieren, Bürger entlasten. Zeit zu wenden!
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Lanz grillt @spdde​-MP von Niedersachsen @OlafLies​: Wird das Gesamtkunstwerk, wie angekündigt, umgesetzt oder pickt sich jeder seine Rosinen raus? Klar ist: Das Paket der Kommission muss exakt so umgesetzt werden und die „Rente mit 63" muss weg. Zeit zu wenden!
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Neue Steuerschätzung: Der Staat nimmt in den kommenden Jahren mehr ein als erwartet. Trotzdem will die Koalition Haushaltslöcher mit neuen und höheren Steuern wie auf Zucker und Krypto stopfen. @larsklingbeil​, Sie haben genug Geld und könnten auch mal sparen! Zeit zu wenden.
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Rund 65.000 Jugendliche verlassen die Schule ohne Abschluss, der Höchststand seit 20 Jahren. Was hilft, ist bekannt: frühe Sprachförderung, gezielte Hilfe für Schulen in schwieriger Lage. Wir brauchen eine Bildungspolitik, die über die nächste Wahl hinaus denkt. Zeit zu wenden!
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.@BerlinReporter​ antwortet @schieritz​ (@zeitonline​): Ausruhen gilt nicht, wir brauchen Reformen. 1,3 % Wachstum? 0,3 Punkte sind Kalendereffekt, 0,6 Staatskonsum auf Pump. Private Investitionen über 10 % unter 2019, Potenzialwachstum bis 2030 nur 0,2 %. Zeit zu wenden!
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